Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.02.2019 wird auf Basis von Informationen von ALBA und der von ALBA beauftragten Firma Torun Tex  wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Nachdem die Altkleider von der Firma Torun Tex eingesammelt wurden, werden sie im Sortierwerk von Torun Tex in verschiedenen Abläufen sortiert.

Bevor die Ware in die Vorsortierung geht, werden Fremdmaterialien (z. B. Pappe, Elektroschrott, Spielzeug) entfernt. Bettfedern und Schuhe werden separiert. In der Vorsortierung werden die Alttextilien grob in verschiedene Produktkategorien sortiert und vollautomatisch zu den Sortiertischen der Feinsortierung verteilt. Hier wird dann jedes Kleidungsstück per Hand in den verschiedensten Kriterien wie Art, tragbar/nicht tragbar, Material, Saison, Qualität, Geschlecht klassifiziert.

Die sortierten Altkleider und Schuhe werden je nach Kundenwunsch in großen Ballen, kleinen Ballen oder Säcken weiterversendet. Ein Teil der sortierten Kleidungsstücke und Schuhe wird in Second-Hand-Shops von Torun Tex verkauft. Nicht mehr tragfähige Kleidungsstücke gehen an die weiterverarbeitende Industrie zur Herstellung von Putzlappen, Dämm- und Vliesstoffen. Ein kleiner Prozentsatz muss thermisch verwertet werden.

Nach Erhebungen des Fachverbands Textilrecycling werden in Deutschland jährlich rund 1,01 Millionen Tonnen Altkleider und gebrauchte Textilien gesammelt. Nach einer bvse-Studie (Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung) "Konsum, Bedarf und Wiederverwendung von Bekleidung und Textilien in Deutschland" werden rund 98 Prozent der Alttextilien verwertet. Nur zwei Prozent müssen als Abfall beseitigt werden. Über die Hälfte wird weltweit als Secondhandkleidung wiederverwendet, rund 21 Prozent zu Putzlappen verarbeitet und etwa 23 Prozent einer Weiterverwertung als Sekundärrohstoff und hochwertigem Ersatzbrennstoff zugeführt.

In Medienberichten wird immer wieder der Vorwurf laut, der Export von Altkleidern sei für den Niedergang der afrikanischen Textilindustrie verantwortlich. Nach Informationen des Fachverbands Textilrecycling (FTR) ist dies nicht haltbar. Der FTR verweist auf verschiedene Ursachen für die Situation der lokalen Textilproduktion: Dazu gehörten wirtschafts- und handelspolitische Probleme, aber auch Probleme mit der Infrastruktur, beispielsweise der Energieversorgung sowie der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Betrieben. Außerdem überschwemmten asiatische Textilhersteller die Märkte mit billiger Kleidung. Auf diese „multikausale Problematik“ hat 2012 auch die Bundesregierung hingewiesen.

Auch das Deutsche Rote Kreuz, zu dessen Verwertungspartnern auch bvse-Mitgliedsunternehmen gehören, hat sich intensiv mit der Frage des Exports von Altkleidern auseinandergesetzt und ist von den positiven Effekten überzeugt.

Zu 2.: Die Leistungsverträge zwischen Stadt und ALBA haben eine Laufzeit bis Ende 2025.

Die Stadt Braunschweig hat ALBA über den Leistungsvertrag II unter anderem die Sammlung von Alttextilien im Stadtgebiet übertragen. Hierzu vergibt ALBA Aufträge an branchenkundige und nach den Regeln des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zertifizierte Dienstleister.

In regelmäßigen Abständen führt ALBA dazu eine regionale Marktabfrage in Form beschränkter Ausschreibungen durch. Die Firmen müssen zertifizierte Entsorgungsbetriebe sein und geregelte Verwertungswege nachweisen können, um als leistungsfähig definiert zu werden.

ALBA teilt mit, dass 2009 als Ergebnis einer solchen Marktanalyse ein Wechsel der Beauftragung zur Firma Torun Tex aus Salzgitter erfolgte, die im Gegensatz zur Vorgängerin eine transparente, hochwertige und ganzheitliche Produktsammlung und -verwertung anbieten konnte. Eine solche Marktanalyse wurde im Jahr 2012 erneut durchgeführt. Daraus resultierte keine Beendigung des Vertragsverhältnisses mit Torun Tex. Insgesamt 14 Firmen wurden 2012 gebeten ein Angebot einzureichen. sieben davon haben dies getan. Die eingegangenen Angebote wurden geprüft und mit dem Leistungsniveau des Auftragsinhabers Torun Tex abgeglichen. Zwei Firmen erreichten ein ähnlich professionelles, allerdings nicht ganz so hohes Leistungsprofil.

Die Altkleidersammlung, die ALBA durch einen Nachunternehmer erbringen lässt, erfüllt die Anforderungen des Leistungsvertrages.

Zu 3.: Das finanzielle Ergebnis ausschließlich aus der Altkleidersammlung liegt der Verwaltung nicht vor.

Seit 2001 führt ALBA für die Stadt die Aufgaben der Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Winterdienst durch. Hierzu gehört auch die Altkleidersammlung. Die Verträge werden regelmäßig einer Angemessenheitsprüfung unterzogen, zuletzt erfolgte dies 2018. Dabei werden regelmäßig Entgeltreduzierungen erreicht, die nur möglich sind, weil ALBA Synergievorteile aus dem Gesamtauftrag weitergeben kann.

Der Markt für Altkleider in Deutschland ist trotz sinkender Marktpreise einem erheblichen Wettbewerb ausgesetzt, dies gilt auch für Braunschweig.