Sachverhalt:

Die Anfrage der BIBS-Fraktion vom 7. März 2019 (DS 19-10370) wurde BS|Energy mit der Bitte um Beantwortung übermittelt, welche hierzu wie folgt mitteilt:

Zu Frage 1:

Mit dem gemeinsamen Schreiben wurde in 2016 die Bundespolitik seitens des Oberbürgermeisters und BS|ENERGY einmal mehr für das Thema der gesetzlichen Förderhöhe von bestehenden KWK-Anlagen, die sich noch in der regulären Förderung befinden, sensibilisiert. Zwischenzeitlich wurde eine Novellierung des KWKG beschlossen, die eine klimaschonende Neuausrichtung der lokalen Wärme- und Stromerzeugung von BS|Energy mit einer Biomasseanlage und einer Gasturbine wirtschaftlich ermöglicht.

Zu Frage 2:

Mit der GuD-Anlage im Heizkraftwerk Mitte konnte eine jährliche Einsparung von durchschnittlich rd. 73.700 Tonnen CO² pro Jahr für den Zeitraum von 2011 bis 2018 erreicht werden.

Zu Frage 3:

Die gesamtunternehmerische Betrachtung führt dazu, dass das beschlossene Szenario Grün-flexibel Biomasse und Gasturbine hinsichtlich Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Zukunftssicherheit, Erhaltung Arbeitsplätze und auch Risiken der Leitungssicherung den anderen Szenarien vorzuziehen ist.