Sachverhalt:

In der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 13. März 2019 gab es Nachfragen zur Verteilung der geleisteten Mehrarbeit im Jahr 2018 und zur Aufgabenverteilung zwischen Verwaltungstätigkeit und Einsatzdienst bei den Feuerwehrbeamtinnen und -beamten.

In der Laufbahngruppe 2 wurden im Jahr 2018 in Summe 3.504 Überstunden geleistet. Diese verteilen sich wie folgt.

• 1.361 Stunden wurden durch die 10 Beamten der Dienstgruppe „B-Dienst“ geleistet.
• 2.069 Stunden wurden durch die 7 Beamten der Dienstgruppe „Lagedienst“ geleistet.
• 74 Stunden wurden durch die 20 Beamtinnen und Beamten der Dienstgruppen „C-Dienst Hauptwache“ und „C-Dienst Südwache“ geleistet.

Für alle Feuerwehrbeamtinnen und -beamten in den Dienstgruppen „B-Dienst“, „Lagedienst“ und „C-Dienst“ wird eine Verteilung von 50 % Sachgebietsarbeit im Tagesdienst (z.B. Vorbeugender Brandschutz, Einsatzvorbereitung, Aus- und Fortbildung, Wachabteilungsführung, Technik) und 50% Einsatzdienst im 24-h-Schichten angestrebt. Um dieses Ziel zu erreichen, stehen nach der Besetzung der mit dem Stellenplan 2019 auf Basis der Empfehlungen des Organisationsgutachtens geschaffenen Stellen für jede Dienstgruppe 10 Feuerwehrbeamtinnen und -beamte zur Verfügung.

Aktuell versehen der Fachbereichsleiter und die feuerwehrtechnischen Abteilungsleiter (aktuell 3 Beamte, zukünftig 4) auch noch Einsatzdienst als B-Dienst. Nach Besetzung der vakanten Abteilungsleiterstelle „Ausbildung und Technik“ ist die Einführung des sogenannten A-Dienstes geplant. Der A-Dienst wird dann vom Fachbereichsleiter und den feuerwehrtechnischen Abteilungsleitern außerhalb der regulären Arbeitszeiten in Rufbereitschaft wahrgenommen. Dadurch erhöht sich die Verfügbarkeit der Führungskräfte während der regulären Arbeitszeiten.

Nach Umsetzung dieser Maßnahmen geht die Verwaltung davon aus, dass die anfallende Arbeit in der Laufbahngruppe 2 ohne Mehrarbeit geleistet werden kann.

In der Laufbahngruppe 1 ist im Jahr 2018 in Summe keine Mehrarbeit angefallen.