Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS Fraktion vom 24.04.2019 (DS Nr. 19-10640) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1.:

Der Rat der Stadt Braunschweig hat mit dem beschlossenen Antrag 18-06769 die Verwaltung gebeten, darauf hin zu wirken (z.B. durch Anregung von Modellprojekten), dass in den städtischen Gesellschaften Braunschweiger Verkehrs-GmbH, Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH, Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH und Nibelungen-Wohnbau-GmbH (NiWo) künftig möglichst keine Herbizide mehr eingesetzt werden.

Die Nibelungen-Wohnbau-GmbH und die Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH verzichten mittlerweile auf den Einsatz von Herbiziden.

Die Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH und die Braunschweiger Verkehrs-GmbH setzen mit Genehmigung des Pflanzenschutzamtes der Landwirtschaftskammer Niedersachsen Herbizide zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit ein. Die genannten Gesellschaften stehen bei der Suche nach wirkungs- und leistungsfähigen Alternativen zum Einsatz von Herbiziden in Kontakt mit anderen Bahnbetreibern und dem Julius Kühn-Institut Braunschweig. Bisher zeichnen sich nach Einschätzung der beiden genannten städtischen Gesellschaften noch keine technischen Möglichkeiten ab, die die fachlich notwendige Entfernung der Problemunkräuter in den Betriebsanlagen sicherstellen könnten.

Zu Frage 2.:

Seit 2014 wurden folgende Herbizide durch den Fachbereich Stadtgrün und Sport beschafft.

Alle beschafften Herbizide wurden gegen zweikeimblättrige Unkräuter in Sportrasen eingesetzt. Seither wurden keine weiteren Herbizide beschafft. Lagerbestände sind nicht mehr vorrätig.