Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 19-10486
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2019 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
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Entscheidung
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22.05.2019
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung 700,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien 5.700,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 20.000,00 €
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 200,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 321 – Lehndorf-Watenbüttel unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Grünanlagenunterhaltung 700,00 €
Entfernen von Stamm- und Wurzeltrieben; Neudammstraße,
Rodedamm, Bundesallee und Celler Heerstraße 700,00 €
Zu 2.: Mittel für Ortsbüchereien 5.700,00 €
Ortsbücherei Lamme 923,00 €
Ortsbücherei Lehndorf 3.284,00 €
Ortsbücherei Watenbüttel 1.493,00 €
Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 20.000,00 €
Neudammstraße
Gehweg vor Haus-Nr. 2
Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der
Schottertragschicht, Hochborde als Abgrenzung zum
Parkstreifen neu
beitragspflichtig* 12.000,00 €
Glinder Straße
Gehweg Ostseite, Einmündung Hüttenweg bis Haus-Nr. 22
Ausbau der Asphaltdecke und Einbau von Betonpflaster
beitragspflichtig* 4.000,00 €
Saarstraße
vor Haus-Nr. 48
Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der
Schottertragschicht. Aufbruch der vorhandenen Asphaltbe-
festigung bis zur Grundstücksgrenze und einheitliche
Befestigung mit Gehwegplatten, gesamt ca. 125 m².
beitragspflichtig * 16.000,00 €
(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
Friedhof Lamme: Eingangsbereich und Innenwände streichen 2.000,00 €
Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 200,00 €
Friedhof Lamme: Eine Gartenbank aufarbeiten 200,00 €
Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich der Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen wird die Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.
Der Stadtbezirksrat 321 – Lehndorf-Watenbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen
(siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2019.
