Beschluss:

Die in 2019 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Grünanlagenunterhaltung                                                                                800,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                              4.900,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            18.500,00 €

4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                            2.000,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        600,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

Sachverhalt:

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 112 – Wabe-Schunter.Beberbach unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

Zu 1.: Grünanlagenunterhaltung                                                                         800,00 €

Ergänzung der Zwiebelpflanzung entlang der Querumer Straße.

Zu 2.: Mittel für Ortsbüchereien                                                                       4.900,00 €

Ortsbücherei Bevenrode                                                                                                832,00 €

Ortsbücherei Bienrode                                                                                       652,00 €

Ortsbücherei Querum                                                                                                 2.373,00 €

Ortsbücherei Waggum            1.043,00 €

Zu 3.: Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                    18.500,00 €

Am Hasselteich:          10.500,00 € 

Gehweg Ostseite entlang der Häuser Nr. 11 bis 14:

Plattenbelag erneuern einschl. Schottertrag-schicht, Hoch- und Tiefborde auf gesamter austauschen, Überbezirkliche Straße wegen Fahrradroute, beitragspflichtig*                                                                                                    

Erlenbruch:             8.000,00 €

1. Kurvenbereich an der Einmündung der Straße Im Lehmkamp am Spielplatz:

Plattenbelag erneuern einschl. Schottertrag-schicht, Hochborde auf gesamter Länge austauschen und abgesenkten Bordstein wiederherstellen.

2. gegenüber vor Haus Nr. 25:

Bordsteinabsenkung herstellen, Gehwegplatten einschließlich Schottertragschicht erneuern, beitragspflichtig*

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

Zu 4.: Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                   2.000,00 €

Friedhof Waggum: Kapellendecke sanieren, anspachteln und streichen.

Zu 5.: Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                               600,00 €

Friedhof Waggum: Zwei Gartenbänke aufarbeiten.

Zu den Verwendungsvorschlägen bezüglich der Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen wird die Fachverwaltung zu einem späteren Zeitpunkt eine Beschlussvorlage einbringen.

Der Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen

(siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2019.