Sachverhalt:

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) hat am 23. Mai dieses Jahres per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sich das Land Niedersachsen im bundesweiten Standortwettbewerb zur Ansiedlung einer Forschungsfabrik für die zukünftige Batteriezellenproduktion mit dem Standort Salzgitter bewerben werde. Für die Stadt Salzgitter ist dieses mit Sicherheit eine gute Nachricht. Es ist jedoch sehr schade, dass nicht Braunschweig als Standort vorgeschlagen wurde. Mit unserer breit aufgestellten Forschungsinfrastruktur, unserer hervorragenden Anbindung an Straße, Schiene und Wasser sowie hochqualifizierten Forscherinnen und Forschern hätten wir sicherlich aussichtsreiche Chancen im bundesweiten Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) gehabt.

In der bereits genannten Pressemeldung des MWK wird davon gesprochen, dass Salzgitter die Ausschreibungskritieren des BMBF in idealer Weise erfülle, da man eine Liegenschaft im Industriegebiet Salzgitter vorweisen könne, die mit rund 160.000 m2 sowie einer angrenzenden Produktionshalle und Büroflächen bestens geeignet sei. Das BMBF will mit seiner Förderinitiative die Weiterentwicklung von Zellen und Batteriekonzepten vorantreiben. Der Bund hat angekündigt, für die Ausstattung der geplanten Forschungsfabrik bis zu 500 Millionen Euro bereitzustellen. Das Land Niedersachsen würde, bei einer erfolgreichen Bewerbung, seinerseits die erforderlichen Mittel für Grundstück und Gebäude sowie nach einer positiven Zwischenevaluierung auch für einen späteren Erweiterungsbau bereitstellen.

Letztlich eine sehr hohe Investition in den entsprechenden Forschungsstandort und sicherlich ein großer Schub für die Batteriezellenforschung.

Durch den stärkeren Fokus auf alternative Antriebstechnologien liegt es Nahe, dass auch zukünftig bedeutsame Förderprogramme ausgeschrieben werden, bei denen Braunschweig sich bewerben und idealerweise auch zum Zug kommen sollte. Deshalb sollte genau analysiert werden, warum Braunschweig nicht der niedersächsische Vorschlag geworden ist. Daraus sollten dann die notwendigen Rückschlüsse gezogen werden, um bei zukünftigen Programmen bessere Chancen zu haben.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

      3.    Welche Kooperationen sind seitens der Verwaltung der Stadt Braunschweig mit der
          Stadt Salzgitter im Falle einer positiven Bewerbung denkbar?