Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 19-11004
Grunddaten
- Betreff:
-
Kindertagesstätte Mitgaustraße 12, 38106 Braunschweig Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Nibelungen-Wohnbau-GmbH und der Stadt Braunschweig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beteiligt:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanz- und Personalausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
13.06.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Entscheidung
|
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Dem Abschluss eines Mietvertrages über die Kindertagesstätte Mitgaustraße 12, 38106 Braunschweig wird zugestimmt.“
Sachverhalt
Sachverhalt:
Im städtebaulichen Vertrag vom 15. Januar 2015 für das Baugebiet „Taubenstraße“, HA 135 hat sich die Nibelungen-Wohnbau-GmbH (Niwo) verpflichtet, im Erdgeschoss eines zu errichtenden Gebäudes im Geltungsbereich des Baugebietes (Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS-Energy- Gelände) in enger Kooperation mit der Stadt Braunschweig erforderliche Räumlichkeiten für eine 5-Gruppen-Kita herzustellen. Dieser Verpflichtung ist die Niwo im Gebäude Mitgaustraße 12, 38106 Braunschweig nachgekommen.
Als Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens durch die Stadt im Benehmen mit der Niwo soll die Einrichtung zukünftig durch den Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. betrieben werden. Für diesen Zweck wird die aus 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen bestehende Kita durch die Stadt von der Niwo angemietet.
Der Mietgegenstand umfasst rd. 1.530 m².
Das Mietverhältnis soll voraussichtlich am 01. August 2019 mit Übergabe der bezugsfertigen Kita beginnen.