Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 19-11072
Grunddaten
- Betreff:
-
Tätigkeit PPP-Abteilung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beteiligt:
- DEZERNAT II - Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat; DEZERNAT III - Bau- und Umweltschutzdezernat; 0600 Baureferat; 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Verantwortlich:
- Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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zur Beantwortung
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11.06.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Mit den Mitteilungen 17-05963 und 17-06040 wurde dem Bauausschuss und dem Finanz- und Personalausschuss über die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des FB 65 berichtet. Als Ergebnis dieser Untersuchung wurde von der Verwaltung u.a. mitgeteilt, dass eine Abteilung "Strategisches Vertragsmanagment, PPP-Projekte (65.12)" gegründet werden sollte. In dieser Abteilung sollten 4 Vollzeitstellen entstehen. Zwei Stellen (ein Jurist und ein Dipl. Kaufmann) sollten die "Durchführbarkeit von alternativen Beschaffungsvarianten, insbesondere PPP-Projekten, prüfen". Die beiden anderen Stellen (zwei Dpl. Ing. Arch.) sollten die Themen Machbarkeitsstudien und Projektentwicklung bearbeiten.
Vor dem Hintergrund, dass die Mitteilungen aus dem Dezember 2017 bzw. Januar 2018 stammen, werden die folgenden Fragen gestellt:
1. Wie ist der Aufbau der Abteilung 65.12 erfolgt?
2. Welche PPP-Projekte wurden von der Abteilung mit welchem Ergebnis geprüft?
3. Welche PPP-Projekte sollen zukünftig geprüft bzw. umgesetzt werden?