Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.)

Auf der Suche nach städtischen Flächen, die sich für die Anlage von Kurzumtriebsplantagen (KUP) eignen (Näheres dazu in der Antwort zu Frage 3), ist die Verwaltung kurzfristig auf die Fläche in der Gemarkung Geitelde, Flur 1, Flurstück 233 gestoßen. Daher erfolgte eine kurzfristige - aber fristgerechte - Kündigung des Pachtvertrags mit Wirkung zum 30. September 2019.

Bei einem persönlichen Gespräch am 15.04.2019 wurde dem Pächter jedoch aufgrund der Tatsache, dass das Feld bereits bestellt war, eine verlängerte Nutzung bis zum 31.10.2019 zugesichert, um die Ernte zu ermöglichen.

Zu 2.)

Die Stadt hat derzeit in diesem Bereich keine freien Ackerflächen zur Verfügung. In dem persönlichen Gespräch am 15.04.2019 wurde dem Pächter zusätzlich die Option unterbreitet die Fläche nach der Anlage der KUP als stillgelegte Fläche zu pachten. Im Rahmen des Greening als Teil der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) können Kurzumtriebsplantagen (KUP) zur Anbaudiversifizierung beitragen und daher als ökologische Vorrangfläche angerechnet werden.

Zu 3.)

Das städtische Grundstück wird für die Realisierung einer Begrünungsmaßnahme im Rahmen des Klimaschutzprojektes „Braunschweig – integrierter Klimaschutz mit urbanem Grün. Makroklimatische Regulierung durch Pflanzen“ benötigt. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zu 80% durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) zur Umsetzung der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) gefördert wird.

Auf mehreren städtischen Flächen sollen sogenannte Energiewälder, die in hohem Maße CO2 binden und als Kohlenstoff einlagern und damit als CO2-Senke wirken bzw. zur Reduktion der Treibhausgase in der Atmosphäre beitragen, ab Oktober 2019 angelegt werden. Es handelt sich hierbei um eine landwirtschaftliche Nutzung und nicht um die Etablierung von Waldflächen.

Die Flächen sollen nach Herstellung zusätzlich für die Umweltbildung und Umwelterziehung von Schülerinnen und Schülern der Braunschweiger allgemeinbildenden Schulen genutzt werden.