Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion (19-11013) vom 24. Mai 2019 wird wie folgt Stellung genommen.

Zu Frage 1:

Die Steuerungsgruppe Fairtrade hat sich in ihren Sitzungen am 20. November 2018 sowie 18. Februar 2019 eingehend mit der Frage einer Teilnahme Braunschweigs an dem Wettbewerb ‚Hauptstadt des Fairen Handels‘ befasst. Im Ergebnis bestand Einvernehmen darüber, dass eine Bewerbung eher mittelfristig (3-5 Jahre) angestrebt werden sollte, wenn durch die lokalen Akteure entsprechende Projekte auf den Weg gebracht sowie ein qualifiziertes Bewerbungskonzept aufgestellt worden sind.

Zudem ist der Steuerungsgruppe im Rahmen der Recherche zu den Wettbewerbsvoraussetzungen, den bisherigen Teilnehmerstädten sowie deren prämierten Projekten deutlich geworden, dass die Einrichtung einer Planstelle für die Koordinierung kommunaler Entwicklungspolitik bei der Kommune nahezu Voraussetzung für einen Wettbewerbserfolg sein könnte.

Die Schaffung einer entsprechenden Planstelle ist –auch wenn sie von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) großzügig gefördert wird- vor dem Hintergrund der aktuellen Bestrebungen der Stadt Braunschweig zur Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung zu bewerten.

Insofern hat die Steuerungsgruppe die weitere Arbeit an einer Bewerbung zunächst zurückgestellt, bis eine Einrichtung dieser Planstelle bei der Stadt Braunschweig geklärt werden konnte. Eine Klärung ist eingeleitet und wird abschließend im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 erwartet.

Zu Frage 2:

Eine Bewerbung im Jahr 2021 ist grundsätzlich möglich.