Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung - 19-10992
Grunddaten
- Betreff:
-
Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e.V. und Einräumung eines Erbbaurechts
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft
- Beteiligt:
- DEZERNAT IV - Kultur- und Wissenschaftsdezernat
- Verantwortlich:
- Dr. Hesse
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
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zur Kenntnis
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24.05.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Rat hat am 12. Juni 2018 die Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. inklusive der Einräumung eines Erbbaurechts über das Grundstück beschlossen (DS 18-08215). Voraussetzung hierfür war die Zustimmung der Mitgliederversammlung des Vereins. Die erforderliche Zustimmung ist nunmehr im Rahmen einer Mitgliederversammlung des Arbeitskreises am 9. April 2019 erfolgt.
Die Übertragung war ursprünglich für den 1. Januar 2019 terminiert. Aufgrund von Abstimmungen zum Erbbaurechtsvertrag und der notwendigen Zustimmung der Mitgliederversammlung erfolgt die Umsetzung des Ratsbeschlusses jetzt zeitnah.
Zum 1. Juli 2019 wird die notarielle Beurkundung vorgenommen, die Übertragung somit vollzogen.
Alle weiteren, beispielsweise technischen, Schritte, bis zur letztendlichen Übertragung, erfolgen in enger Abstimmung mit dem Arbeitskreis Andere Geschichte.