Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.05.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.:

Die Bearbeitung der Konzepterstellung durch das beauftragte Ingenieurbüro dauert an.

Die für die Vorstellung in Stadtbezirksrat und im Planungs- und Umweltausschuss vom Büro vorgelegten Entwürfe müssen grundlegend überarbeitet werden. Im Gesamtkonzept fehlen noch maßgebliche Teilabschnitte (z.B. die Radverkehrsführung an Bushaltestellen). Die Lösungsansätze für Teilabschnitte bilden noch keine durchgehend flüssige Gesamtlösung für den Fuß- und Radverkehr.

Die erforderliche Unterstützung des Büros durch die Verwaltung bindet in erheblichem Maße städtisches Personal. Durch Ruhestand und mehrere Personalwechsel mit längeren Vakanzen war dies in den vergangenen Monaten nur eingeschränkt möglich. Inzwischen konnte die Betreuung des Büros personell verstärkt werden.

Zu 2.:

Die Vorstellung des Konzepts durch das Ingenieurbüro ist für die zweite Jahreshälfte 2019 vorgesehen.

Zu 3.:

Für die Umsetzung des Konzepts sind Haushaltsmittel im mittleren siebenstelligen Bereich erforderlich. Derzeit sind dafür keine Haushaltsmittel vorhanden. Eine Umsetzung der Ergebnisse ist daher nicht absehbar.