Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1. und 2.:

Die Europäische Mobilitätswoche ist ein gutes Medium, um nachhaltige und sozialverträgliche Formen der Mobilität in den Fokus zu stellen und öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen.

Dies passt gut zu den Aktivitäten, die für die Erarbeitung des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) vorgesehen sind. Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung die Teilnahme geprüft.

In 2019 liegt der Schwerpunkt der konzeptionellen Verkehrsplanung in der Grundlagenermittlung und in der Vorbereitung der strategischen Zieldebatte für den MEP und in den Vergabeverfahren für die Büros, die den Prozess begleiten sollen. Aufgrund der begrenzten Personalreserven beabsichtigt die Verwaltung, in diesem Jahr auf die Teilnahme an der Mobilitätswoche zu verzichten. Die Verwaltung beabsichtigt, in den Jahren 2020 und 2021 an der Europäischen Mobilitätswoche teilzunehmen und dies in die Öffentlichkeitsarbeit für den Mobilitätsentwicklungsplan einzubinden.

Zu 3.

Eine konkrete Schätzung der Personal- und Sachkosten hängt vom Umfang der Aktivitäten in der Europäischen Mobilitätswoche ab. Die Verwaltung wird die Personal- und Sachkosten nachreichen.