Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 19-10786-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Änderungsantrag zum Antrag 19-10786
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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Vorberatung
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29.05.2019
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05.09.2019
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Gestoppt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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12.06.2019
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04.09.2019
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Bereit
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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●
Bereit
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
1. unverändert
2. unverändert
3. Mögliche Standorte für ein Dorfgemeinschaftshaus Rautheim - als Alternative zum Verwaltungsvorschlag Braunschweiger Straße 4a - sind im Antrag "Planungen Gemeinschaftshaus Rautheim/Lindenberg" (DS-Nr. 18-08910) vom Bezirksrat 213 benannt und einstimmig zur Prüfung beantragt worden. Die Verwaltung wird beauftragt schnellstmöglich ein Ergebnis über die Eignung der einzelnen Standorte vorzulegen.
4. Geeignete Standorte sind zusammen mit dem Verwaltungsvorschlag Braunschweiger Straße 4a bei der Bürgerversammlung sowie gegenüber den Vereinen, Institutionen und dem Stadtbezirksrat vorzustellen und zu bewerten.
Sachverhalt
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf folgenden Antrag: Dorfgemeinschaftshaus Rautheim - https://ratsinfo.braunschweig.de/ri/vo020.asp?VOLFDNR=1013330&noCache=1
Sachverhalt:
Der Stadtbezirksrat 213 hat in der Vergangenheit wiederholt und mehrfach durch klare Beschlüsse ein Mitspracherecht beim zukünftigen Dorfgemeinschaftshaus Rautheim für sich reklamiert - nach Ansicht der CDU-Ratsfraktion vollkommen zu recht. Gleichzeitig wurde immer wieder auf eine verstärkte Einbindung der ortsansässigen Vereine, Institutionen und des Stadtbezirksrates selbst gedrungen. Es ist daher unverständlich, dass die Verwaltung bei der vom Bezirksrat einstimmig gewollten Bürgerversammlung (vgl. DS-Nr. 19-10330) lediglich noch Anregungen entgegennehmen möchte.
Vielmehr sollten zuvor die vom Stadtbezirksrat 213 ebenfalls einstimmig vorgeschlagenen Alternativstandorte in Rautheim auf ihre Eignung hin bewertet und die als geeignet befundenen dort vorgestellt werden.
Dabei geht es jedoch nicht darum, dass ein Dorfgemeinschaftshaus für den gesamten Stadtbezirk gefunden, geplant und errichtet werden soll, sondern - wie ebenfalls deutlich vom Stadtbezirksrat kommuniziert - lediglich für Rautheim. Sollte sich herausstellen, dass keiner dieser Alternativstandorte infrage kommt, würde natürlich vom Stadtbezirksrat auch der Standortvorschlag der Verwaltung (Braunschweiger Straße 4a) akzeptiert werden.
