Sachverhalt:

Der städtische Vertragspartner im Kontext Werbeanlagen auf öffentlichem Grund ist die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH (DSM/Ströer). DSM/Ströer ist auf die Stadt Braunschweig zugekommen mit dem Wunsch, im Bereich der Fußgängerzone digitale Stadtinformationsanlagen in einem sogenannten CLP-Format (die Größe entspricht der der Werbevitrinen in den Bushaltestellen siehe Anlage 1) zu errichten.

Die digitalen CLP-Anlagen sollen zum einen in bewegten Bildern kurze Werbebotschaften vermitteln, zum anderen sollen ebenfalls in einer animierten Form Informationen zu Wetter, Kultur etc. für Braunschweig transportiert werden. Die digitalen CLP-Anlagen sollen nach Aussage von DSM/Ströer insbesondere für die örtlichen Gewerbetreibenden niedrigschwellige Werbemöglichkeiten eröffnen. Der Arbeitsausschusses Innenstadt AAI als ein Vertreter des örtlichen Handels hat sich grundsätzlich positiv zu dieser neuartigen digitalen Werbeform geäußert.

Die Verwaltung ist nach einem längeren Abstimmungsprozess mit der DSM/Ströer zu nachfolgendem Ergebnis gekommen:

      Es werden zunächst sechs digitale CLP-Anlagen vorzugsweise im Eingangsbereich zur Fußgängerzone genehmigt (Lageplan der sechs CLP-Anlagen siehe Anlage 2).

      Für jede dieser neuen digitalen Anlagen wird ein altes analoges Werbemedium im Umfeld abgebaut. Abgebaut werden sollen z. B. die teils leerstehenden Werbevitrinen in der Neuen Straße.

      Im Umfeld des Parkhauses Karstadt soll eine analoge Stadtinfoanlage errichtet werden, da dort ein Stadtplan zur Orientierung von auswärtigen Besuchern Sinn macht. Aus Sicht der Verwaltung würde es sich anbieten, die vorhandene Stadtinfoanlage auf dem Hagenmarkt dorthin zu versetzen.
 

Der Stadtbezirksrat Innenstadt erhält diese Mitteilung ebenfalls außerhalb von Sitzungen.