Sachverhalt:

Beschluss des Stadtbezirksrates:

Die Verwaltung wird gebeten, die Lichtsignalanlagen (Ampeln) an den Fußgängerquerungen im Bezirk (Salzdahlumer Straße, Möncheweg, Zum Ackerberg) auf „schlafenden Betrieb“ umzustellen.

Die Anlage zeigt in dieser Betriebsart für alle Verkehrsarten „dunkel“ und wird nur bei Betätigung des Drucktasters aktiviert. Nach einem Zyklus schaltet sie sich wieder auf „dunkel“.

Sollte die Umstellung nicht möglich sein, bitten wir für jede der Anlagen um eine Begründung.

Stellungnahme der Verwaltung:

Sowohl die Straßenverkehrsordnung (StVO) als auch die Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) lassen als maßgebliche Vorschriften die Grundstellung „Dunkel“ (schlafender Betrieb) für Fußgänger-Lichtsignalanlagen (LSA) grundsätzlich zu. Fußgängerinnen und Fußgänger muss hierbei ein Hinweis (Beschilderung) auf den „schlafenden“ Betrieb der LSA gegeben werden.

Eine nennenswerte Energieeinsparung ist durch diese Schaltung nicht zu erreichen, da die Anlage weiterhin in Betrieb ist und der Energieverbrauch der LED-Leuchten äußerst gering ist.

Die Lichtsignalanlagen Möncheweg/Nietzschestraße und Zum Ackerberg dienen in erster Linie der Absicherung empfohlener Schulwege. Schulkindern soll eine sichere und leicht verständliche Benutzung der LSA ermöglicht werden. Es sollte vermieden werden, ein Hinweisschild lesen und an der „dunklen“ („schlafenden“) LSA erkennen zu müssen, dass diese trotz „Dunkelheit“ in Betrieb ist.

Vor diesem Hintergrund bleiben die beiden genannten LSA in ihren langjährig bewährten Schaltungen.

Die LSA Möncheweg Süd und Salzdahlumer Straße/Heidbergpark liegen nicht im Verlauf von empfohlenen Schulwegen. Sie werden mit einem entsprechenden Hinweis am Signalmast ausgestattet und in den „schlafenden“ Betrieb überführt.