Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 19-11552
Grunddaten
- Betreff:
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Ökologisches Förderprogramm und Baumförder- und Beratungsprogramm
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Dr. Mühlnickel, Rainer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Grünflächenausschuss
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zur Beantwortung
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06.09.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Bekanntlich stehen für die beiden im Betreff genannten Förderprogramme nur sehr begrenzte Haushaltsmittel zur Verfügung. Eine Finanzierung sowohl der erst in diesem Jahr eingerichteten Stelle als auch der Fördersummen über das Haushaltsjahr 2019 hinaus ist nicht gesichert. Da die Förderrichtlinien für beide Förderprogramme erst kurz vor der Sommerpause beschlossen wurden, ist nicht zu erwarten, dass bis zu den Haushaltsberatungen eine aussagefähige Evaluation der Inanspruchnahme dieser Förderprogramme vorgelegt werden kann. Aus unserer Sicht wäre es jedoch wünschenswert, wenn eine Förderung auch über das Jahr 2019 hinaus möglich wäre und entsprechende Mittel in den Haushalt 2020 und die Folgejahre eingestellt werden könnten.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Lassen sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt Aussagen zur Inanspruchnahme dieser Förderprogramme treffen?
2. Wie schätzt die Verwaltung den künftigen Finanzbedarf dieser beiden Förderprogramme über das Jahr 2019 hinaus ein?
3. Über welche Medien hat die Verwaltung die Öffentlichkeit bereits über die Möglichkeit, Fördergelder aus diesen beiden Programmen beantragen zu können, informiert?
