Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 19-11553
Grunddaten
- Betreff:
-
Fahrradabstellanlagen an Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Dr. Mühlnickel, Rainer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Grünflächenausschuss
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zur Beantwortung
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06.09.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Auf Initiative der Grünen Ratsfraktion stehen im Haushalt jährliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Schulen zur Verfügung. Unser Eindruck ist, dass diese Mittel bislang nur sehr zögerlich nachgefragt bzw. abgerufen werden. Ein Grund dafür scheint zu sein, dass die Möglichkeit, Gelder aus diesem Topf zu nutzen, an den Schulen noch nicht hinreichend bekannt ist.
Darüber hinaus hat die Verwaltung in der Stellungnahme 18-08764-01 zwar eine Reihe von Schulen genannt, die Anträge für das Jahr 2018 gestellt haben, hat aber gleichzeitig eingeräumt, dass die Errichtung dieser Abstellanlagen noch im Jahr 2018 als nicht wahrscheinlich angesehen wird.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie viele Mittel wurden bzw. werden in den Jahren 2018 (Ist) und 2019 (Schätzung) von diesen 30.000 Euro für die Errichtung neuer Fahrradabstellanlagen tatsächlich genutzt?
2. Inwieweit hat die Verwaltung die Schulen (z.B. das Gymnasium Neue Oberschule) aktiv auf die Möglichkeit hingewiesen, Anträge für die Errichtung neuer Abstellanlagen stellen zu können?
3. Welche offenen Anträge von Schulen zur Errichtung neuer Fahrradabstellanlagen liegen der Verwaltung derzeit noch vor?
