Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.05.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH (BSVG) hat zu der Anfrage, das Fahrpersonal-WC zur öffentlichen Benutzung zu öffnen mitgeteilt, dass dies aus nachstehenden Gründen nicht erfolgen kann:

• Die WC-Anlage ist kapazitätsmäßig so ausgelegt, dass sie lediglich den Bedürfnissen einer kleinen Nutzerzahl gerecht wird.
• Da es sich um eine Anlage des „Altbestandes“ der BSVG handelt, ist sie nicht, wie heute üblich nach Geschlechtern getrennt nutzbar.
• Reinigungsplan sowie die entsprechende Desinfizierung lassen keine höhere Frequenz an WC-Nutzern zu.
• Bei Mitnutzung durch die Öffentlichkeit, kann nicht gewährleistet werden, dass unser Fahrpersonal die Toilette in der vorgegebenen Pausenzeit aufsuchen kann.

Seitens der Verwaltung wird zu dieser Anfrage Folgendes mitgeteilt:

Die Lage, Anzahl und Ausstattung der öffentlichen Bedürfnisanlagen Braunschweigs ist historisch gewachsen und orientiert sich an den Wünschen und Hinweisen der Braunschweiger Bürger. Auch die Polizei wendet sich bei Bedarf mit Hinweisen im Stadtgebiet an die Verwaltung. Natürlich kann dabei nicht auf jeden Hinweis mit dem Neubau einer Bedürfnisanlage reagiert werden. Im Wilhelmviertel, im Inselwallpark und im Westpark wird die Verwaltung drei neue öffentliche Bedürfnisanlagen errichten.