Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Erste Sanierungsmaßnahmen erfolgten in den Jahren 2006, 2008 und 2010 im Rahmen der Kanalsanierungsmaßnahmen mit dem Aufbringen eines Dünnschichtbelags im Kalteinbau. Hierbei handelte es sich primär um die Ertüchtigung der angrenzenden Fahrbahnflächen außerhalb der Kanaltrasse. Die Verschleißdecke der knapp einen Kilometer langen Ortsdurchfahrt von Bienrode wurde dann in drei Abschnitten im Zeitraum von 2013 bis 2019 saniert. Ursächlich ist die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die Sanierung erfolgte aufgrund des Schadensbildes sukzessive in Nord-Süd-Richtung.

Zu 2.: Die Sanierungskosten im nördlichen Bereich der abknickenden Vorfahrtstraße beliefen sich 2013 auf rund 41.000 €, für den anschließenden Abschnitt in 2016 zwischen der Straße An der Riede und der Waggumer Straße auf rund  62.000 € und im letzten Abschnitt von der Waggumer Straße bis zum südlichen Ortsausgang auf geschätzte 56.000 € (Maßnahme ist noch nicht abgerechnet). Die Kosten für den Dünnschichtbelag zwischen 2006 und 2010 wurden von der Stadtentwässerung Braunschweig GmbH als Folgekosten im Rahmen der Kanalbaumaßnahme getragen. Unter Berücksichtigung des Personenbeförderungsgesetzes und des bestehenden Dienstleistungsauftrages werden Umleitungsverkehre der Verwaltung grundsätzlich nicht in Rechnung gestellt. Aufgrund der Geringfügigkeit an zusätzlichen Aufwendungen in Verbindung mit der Deckensanierungsmaßnahme wurden diese von der Braunschweiger Verkehrs-GmbH auch nicht gesondert erfasst. Einzelkosten können somit nicht benannt werden.

Zu 3.: Bei der Altmarkstraße handelt es sich, insbesondere unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, um eine sukzessive Sanierung der kompletten Ortsdurchfahrt. Die Instandhaltungsmaßnahmen sind vergleichbar zu anderen Straßen mit ähnlichen Verkehrsaufkommen. Da die Verschleißschicht im angefragten Zeitraum zwischen 2000 und 2019 über die gesamte Strecke letztendlich nur einmal erneuert wurde, kann auch hier von einer normalen Häufigkeit gesprochen werden.