Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 24.08.2019 [19-11572] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Seit mehr als 20 Jahren findet die Planung und Abstimmung zur Suchtprävention (legale und illegale Drogen) im Arbeitskreis Suchtprävention, unter der Leitung des Sozialreferats in Kooperation mit dem Gesundheitsamt statt. Aktiv engagiert sind neben der Polizei, Schulsozialarbeiter, Jugend- und Drogenberatungsstellen (drobs, bib, mondo X, EB, Lukas Werk), Landesschulbehörde, Bewährungshilfe, Jugendschutz, Guttempler Selbsthilfegruppen etc.).Insgesamt ca. 15 Institutionen.

Die Schwerpunkte der Arbeit im Bereich Prävention/Sekundärprävention beziehen sich auf:

• Schulklassenarbeit (Einsatz verschiedener Präventionsprogramme)
• Elternarbeit – Gestaltung von Elternabenden und Podiumsdiskussionen
• Schulsozialarbeit: Soziales Training/Abenteuerprojekte
• Kinder in vulnerablen Familien (Hierzu findet unter der Leitung des Gesundheitsamtes ein eigener Arbeitskreis statt)
• HaLT- Programm (Bundes- und Landesprogramm) zur Sekundärprävention von alkoholintoxikiert eingelieferten Jugendlichen in die Braunschweiger Klinik (bisher Leitung Gesundheitsamt, ab 2019 Leitung drobs)
• Beratungsarbeit der Jugendberatungsstellen / Drogenberatung

Das Thema Schutz und Kontrolle zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wird gestaltet durch den Jugendschutz (FB 51), Ordnungsangelegenheiten zur Gefahrenabwehr (FB 32) und die Polizei.

(Massen)-mediale Aufklärung und öffentlichkeitwirksame Veranstaltungen im C1 Kino: Cinemaxx und die Organisation von großen Mitmachausstellungen für Schulen sind fester Bestandteil der Prävention und ebenso regelmäßige Umfragen und Studien zum Rauschmittelkonsum in den 9. und 10. Klassen, jetzt abgelöst durch die große Communitiy that Care (CTC) Umfrage des FB 51. Sie wurde erstmalig 2017 in allen 7., 9. und 11 Klassen in den Schulformen Haupt- und Realschule, Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen und gymnasialen Oberstufen der Berufsschulen (~6500 Schülerinnen und Schüler) durchgeführt und liefert wertvolle Erkenntnisse zu Risiko- und Schutzfaktoren im familiären, schulischen Umfeld und auch für den Bereich der legalen und illegalen Rauschmittel.

Die Erkenntnisse aus den Datenanalysen sind Grundlage für die Gestaltung und Schwerpunktsetzung in den Präventionsprogrammen.

Beispielhaft seien hier erwähnt:

• „Alles im Griff? Alkoholprävention für Schulklassen“ ab der 7./8. Klasse seit 2009 – Ein Kooperationsprojekt zwischen dem Gesundheitsamt und mondo X.
• Pro Jahr 400 Schüler/innen erreicht
• Cannabisprävention für Schulklassen ab Klasse 8 oder. Pro Jahr werden 250 Jugendliche erreicht
• Ein Kooperationsprojekt zwischen dem Gesundheitsamt und der
• Jugendberatung mondo X
• Planspiel Cannabis, jeweils ein ganzer Vormittag in Kooperation mit 8 Braunschweiger Institutionen mit 6 Veranstaltungen pro Jahr.

Zusammen mit dem Präventionsrat der Stadt Braunschweig unter dem Vorsitz des damaligen Sozialdezernenten und jetzigen OB wurde 2013 mit dem AK Suchtprävention ein ganzes Jahr der Suchtprävention mit vielen monatlich über das Jahr verteilten themenspezifisch unterschiedlichen Seminaren, Veranstaltungen und Großveranstaltungen z.B. auf dem Kohlmarkt zur Sensibilisierung und Aufklärung der Braunschweiger für die vielschichtige Thematik durchgeführt in deren Folge sich insbesondere das Thema: Umgang und Sorge für Kinder aus vulnerablen Familien herausgeschält hat. Diese Thematik wird von dem Verein „Eine Region für Kinder“ finanziert und dem Arbeitskreis „Kinder aus vulnerablen Familien“ intensiv ebenfalls mit etlichen Institutionen im Netzwerk und gewonnenen Paten ausgestaltet.

Das Lukas Werk hat, unterstützt mit Bundesmitteln, das Netzwerk Sucht seit Anfang des Jahres ins Leben gerufen, um zusammen mit den hiesigen Akteuren im Bereich der Sekundärprävention weitere Maßnahmen abzustimmen.

Zu Frage 2:

Zum jetzigen Zeitpunkt gehört das UV-Licht nicht zur Grundausstattung von öffentlichen Toiletten der Stadt Braunschweig. Anforderungen zur Nachrüstung bestanden bislang auch nicht.

Zu Frage 3:
Die öffentlichen Toilettenanlagen der Stadt Braunschweig werden, in Abhängigkeit der Nutzungsfrequenz bis zu 5 x täglich gereinigt. So wird beispielsweise die Toilettenanlage an der Dankwardstraße 3 x täglich (ca. 06:40 Uhr, ca. 10:00 Uhr und ca. 15:40 Uhr) gereinigt.