Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 19-11553-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Fahrradabstellanlagen an Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Grünflächenausschuss
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zur Kenntnis
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06.09.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN vom 22.08.2019 (19-11553) wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
In den Jahren 2018 und auch 2019 war es bisher nicht möglich, die in Rede stehenden Haushaltsmittel aus dem Teilhaushalt des Fachbereiches Stadtgrün und Sport für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Schulen zu verwenden, da zwei im Stellenplan 2019 neu geschaffene Stellen im Fachbereich Stadtgrün und Sport, um die Eigentümer- und Betreiberfunktion für Außenanlagen auf allen bebauten städtischen Grundstücken wahrnehmen zu können, noch nicht besetzt werden konnten.
Zu Frage 2:
Aufgrund der genannten fehlenden personellen Ressourcen wurde bislang darauf verzichtet, in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule bei diesem Thema auf die Schulen aktiv zuzugehen.
Zu Frage 3:
Über die in der Stellungnahme 18-08764-01 genannten Schulen hinaus liegen weitere Anfragen der GS Stöckheim, GS Leiferde, GS Querum, GS Schwarzer Berg und dem Hoffmann-von-Fallersleben Gymnasium vor.
