Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2019 (19-11569) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die hohen Temperaturen in Verbindung mit der extremen Trockenheit des vergangenen Sommers hat den Baumbestand in Braunschweig an Straßen und in den Grün- und Parkanlagen sowie auf den Friedhöfen deutlich geschädigt. Die Anzahl der abgestorbenen und stark geschädigten Bäume wird in der Regel erst im Folgejahr sichtbar bzw. sicher abschätzbar. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat sich seit Mitte Juni einen ersten Überblick über den Umfang an abgestorbenen und stark geschädigten Bäumen auf städtischen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet verschafft. Insgesamt wurden bisher 850 Bäume auf den überprüften Flächen als abgestorben eingestuft. Weitere 360 Bäume werden als so stark geschädigt eingeschätzt, dass ein Absterben im Laufe des Jahres 2019 trotz baumpflegerischer Maßnahmen als wahrscheinlich gilt.

Allerdings war es aufgrund der nur begrenzt vorhandenen personellen Kapazitäten noch nicht abschließend möglich, alle im Baumkataster verzeichneten rund 105.000 Einzelbäume und sämtliche Gruppen- und waldartigen Pflanzungen, die im Kataster nicht als separate Einzelbäume dargestellt werden, in den rund 4.000 Pflegeobjekten auf Trockenschäden an Bäumen zu überprüfen. Überprüft wurden in erster Linie diejenigen Pflegeobjekte, bei denen die Wahrung der Verkehrssicherheit höchste Priorität hat, wie z.B. die Kinder- und Jugendplätze, Straßenbegleitgrün und innerstädtische Grün- und Parkanlagen. Vor allem naturnähere Grünanlagen konnten noch nicht abschließend und vollständig überprüft werden.

Da sich der Trend der hohen Temperaturen und geringen Niederschläge wenn auch in etwas abgeschwächter Form im Jahr 2019 fortsetzt, ist mit weiteren Folgeschäden und absterbenden Bäumen zu rechnen. Die Anzahl der Bäume mit Trockenschäden könnte sich daher im Laufe des Jahres 2019 durchaus noch erhöhen.

Es handelt sich bei der Anzahl der bisher erfassten abgestorbenen oder stark geschädigten Bäume um eine vergleichbare Größenordnung wie bei den Baumverlusten durch die Stürme in den Jahren 2017 und 2018. Mit dem Verlust der Bäume geht der Verlust von vielfältigen bekannten stadtökologischen Wohlfahrtswirkungen einher.

Zu Frage 2:

Der im städtischen Eigentum befindliche Stadtwald wird forstwirtschaftlich genutzt im Sinne des LÖWE-Programms (naturnahe Waldbewirtschaftung) der Niedersächsischen Landesforsten, die im Auftrag des Fachbereichs Stadtgrün und Sport die Unterhaltung dieser Flächen sicherstellen. Für diesen Bereich liegt aktuell noch kein Abschlussbericht zum Ausmaß der Schäden vor. Für September 2019 ist ein Gespräch mit dem mit der Bewirtschaftung des Stadtwaldes beauftragten Forstamt geplant, in dem die Thematik besprochen werden soll.

Weitere städtische Waldfläche befinden sich im Damwild-Gehege in Riddagshausen. Die Unterhaltung dieser Waldflächen erfolgt direkt durch den Fachbereich Stadtgrün und Sport. Hier wurde festgestellt, dass eine Vielzahl von Buchen dem Trockenstress des Jahres 2018 nicht ausreichend Widerstand entgegenbringen konnten und abgestorben sind. Eine detaillierte Erhebung zur Feststellung des konkreten Ausmaßes des Schadens liegt zurzeit jedoch ebenfalls nicht vor.

Alle weiteren Waldflächen innerhalb der Stadtgrenzen Braunschweigs sind entweder Staatsforst oder Privatwald. Zu diesen Flächen liegen dem Fachbereich Stadtgrün und Sport keine statistischen Erhebungen vor. Fundierte Recherchen hierzu bei den Eigentümern von Privatforsten Braunschweig waren in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

Zu Frage 3:

Bei einem vollständigen Ersatz von 1210 Bäumen ist von Kosten je Baum von rund 2.175 € einschließlich einer dreijährigen Entwicklungspflege auszugehen. Insgesamt ergäbe sich eine zusätzliche Belastung des Haushaltes in einer Größenordnung von rund 2.631.750 €. Mittel hierfür sind weder für das Jahr 2020 noch die Folgejahre im städtischen Haushalt veranschlagt.

Eingeplant für zukünftige Jahre sind Haushaltsmittel für Ersatzpflanzungen derjenigen Bäume, die im Rahmen von Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen gefällt werden müssen. Hierbei handelte es sich in den letzten fünf Jahren um durchschnittlich rund 250 Bäume.

Weitere Haushaltsmittel stehen für die Beseitigung der Sturmschäden mit jeweils 285.000 € in den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung.

Die Baumpflanzungen zum Ausgleich der Folgewirkungen der Haushaltskonsolidierung konnten größtenteils mit Hilfe einer 80prozentigen Bundesförderung aus dem Klimaschutzprogramm finanziert werden. Die auf diesem Wege ermöglichte Neupflanzung von 650 Bäumen wird voraussichtlich zum Jahresende 2019 abgeschlossen sein. Darüber hinaus stehen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils noch 75.000 € für die Pflanzung weiterer 84 Bäume zum Ausgleich der Folgewirkungen der Haushaltskonsolidierung im Teilhaushalt des Fachbereichs Stadtgrün und Sport zur Verfügung.

Förderprogramme zur Kompensation von Baumausfällen im kommunalen Bereich sind der Verwaltung derzeit nicht bekannt. Auf Bundesebene wird aktuell über eine mögliche Förderung im Forstbereich diskutiert. So hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft darauf verwiesen, dass ein groß angelegtes und nachhaltiges Aufforstungsprogramm erforderlich sei. Ob und inwieweit dies innerhalb der Stadt Braunschweig Anwendung finden könnte, wäre nach Auflage des Förderprogramms zu prüfen. Es ist kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Förderansatz sich nur auf größere Waldgebiete bezieht und in Städten keine Anwendung findet.  

Verschiedene wissenschaftliche Klimastudien prognostizieren die weitere Zunahme von Wetterextremen wie Hitze, Dürre und Starksturmereignisse, die nachteilige Auswirkungen auf den urbanen Baumbestand sowie auf Waldflächen im Stadtgebiet Braunschweig haben werden.