Sachverhalt:

Zu dem Antrag zur AfD-Fraktion vom 05.09.2019 (19-11642) wird wie folgt Stellung genommen:

Im Grundsatzbeschluss vom 19. Dezember 2017 (Drucksache 17-05842) wurden die Herleitung des Sanierungsumfangs sowie die Gründe für eine Realisierung in einem erweiterten Totalunternehmer-Modell ausführlich dargestellt. Im Vorfeld erfolgte am 17. November 2017 dazu vor Ort eine Informationsveranstaltung für die Ratsfraktionen, in der das umfangreiche und komplexe Projekt vorgestellt wurde. Wie aus der Vorlage zum Grundsatzbeschluss zu entnehmen ist, wurde das Kostenvolumen für die Sanierungsmaßnahmen durch ein Ingenieurbüro mit 58,4 Mio. Euro (netto) ermittelt.

Im Vorfeld hatte die Verwaltung den Rat im Oktober 2016 (Drucksache 16-03083) und im Juni 2017 (Drucksache 17-04809) über den Sachstand informiert.

Nach dem Grundsatzbeschluss erfolgte im Mai 2018 eine weitere Information des Rates (Drucksache 18-08117).

Nach Vorlage der Entwurfsplanung, die mit einer Kostenberechnung von 59,4 Mio. Euro (netto) abschloss, wurden die Ratsfraktionen im Juli dieses Jahres durch eine Mitteilung zum Sachstand (Drucksache 19-11280) umfangreich informiert. Begleitend dazu erfolgte eine Informationsveranstaltung für die Ratsfraktionen vor Ort, in der der Sanierungsumfang ausführlich erläutert wurde.

Den zuvor genannten Gremienunterlagen sind sowohl der erforderliche Sanierungsumfang der unter Denkmalschutz stehenden Stadthalle mit den Kosten als auch das vorgesehene Vergabeverfahren für ein partnerschaftliches Modell zur Umsetzung der Sanierung detailliert zu entnehmen.