Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2019 [19-11599] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Als Nachfolgesystem für das Sirenensystem Typ E57 werden derzeit elektronische Sirenen angeboten und installiert. Neue Warnsysteme sollen, neben der Warnung der Bevölkerung, diese auch gleichzeitig mit Informationen und direkten Verhaltensanweisungen durch Sprachdurchsagen versorgen. Elektronische Sirenen neuerer Bauart besitzen zudem eine bessere Schallabdeckung. Dies führt insgesamt zu einer Reduzierung der notwendigen Standorte gegenüber dem Sirenentyp E57.

Die Einführung eines Sirenensystems mit elektronischen Sirenen wäre in Braunschweig grundsätzlich umsetzbar.

Zu Frage 2:

Eine Grobkostenschätzung der Verwaltung ergab für Braunschweig eine Kostensumme von ca. 850.000 Euro (für ca. 55 Sirenenstandorte inkl. Planungskosten). Diese Kostenschätzung erfolgte auf der Grundlage von Informationen der Stadt Osnabrück, die sich aktuell in der Umsetzung zur Einführung eines elektronischen Sirenensystems befindet.

Das Land Niedersachen erarbeitet z. Zt. eine Förderrichtlinie zur Förderung von neuen Sirenen im Rahmen der kerntechnischen Sicherheitsvorsorge. Genaue Kennzahlen liegen der Verwaltung hierzu noch nicht vor.

Zu Frage 3:

Eine Betrachtung der zeitlichen Umsetzung zur Installation eines flächendeckenden Warnsystems für Braunschweig wurde noch nicht geprüft. Zunächst sollen die Ergebnisse aus Osnabrück und dem Land Niedersachsen abgewartet werden.