Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 29. August 2019 (DS 19-11609) wird wie folgt Stellung genommen:

Für den Stadtteil Ölper wird von der Verwaltung weiterhin am Standort Biberweg westlich der entstandenen Unterkunft für Geflüchtete ein Kinderspielplatz projektiert. Da auf dem zur Verfügung stehenden Grundstück neben dem Kinderspielplatz auch eine Kindertagesstätte entstehen soll, laufen zurzeit Abstimmungsprozesse hinsichtlich der jeweiligen Platzbedarfe und der planungsrechtlichen Voraussetzungen.

In der Anfrage wird zudem auf die Drucksache 18-09030-01 vom 16. November 2018 Bezug genommen. Die in dieser Drucksache angeführten Erläuterungen zu Standortalternativen haben ebenfalls weiterhin Bestand. Nach Prüfung und Abwägung kann ein kleines zusätzliches Spielangebot auf dem Standort „Friedhofsberg“ auf den Flächen zwischen Mühlengraben und Weg im Eingangsbereich des Grünzugs realisiert werden.