Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 19-11706-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungsgebühren für Anwohner der Berliner Heerstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Benscheidt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
23.09.2019
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS vom 10.09.2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Die Umstufung hat keinen Einfluss auf die Höhe der Straßenreinigungsgebühr. Diese ergibt sich aus der dort vorgesehenen Reinigungsklasse in Verbindung mit der Straßenreinigungsgebührensatzung.
Da keine Änderung der Reinigungsklasse erfolgt ist, verändern sich somit die Gebühren für die Anlieger nicht.