Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN vom 17.10.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Mit der Mitteilung außerhalb von Sitzungen 19-10761 wurde am 03.07.2019 Stellung zu den Entwicklungen der Elektrokleinstfahrzeuge genommen. Die angekündigten Gespräche mit potentiellen Anbietern von Elektrokleinstfahrzeugen haben stattgefunden. Mehrere Anbieter haben Interesse, ab Frühjahr 2020 in Braunschweig E-Tretroller zu vermieten.

Zu 2.: Für einen regulierten Ablauf hat sich der Deutsche Städtetag mit den Anbietern von
E-Tretroller-Verleihsystemen zusammengesetzt und ein Memorandum of Understanding (MoU) erarbeitet. Dieses wurde von den Anbietern Circ, Lime, Tier und Voi gezeichnet. Mit dem MoU setzen sich die Vertragsparteien für eine erfolgreiche Integration von Elektrokleinstfahrzeugen, im Besonderen E-Tretrollern, in den kommunalen Verkehr ein.

Gleichzeitig ist das MoU ein Leitfaden für Kommunen zur Erstellung eines städtespezifischen Qualitätsagreements, für eine rücksichtsvolle Integration von Elektrokleinstfahrzeugen in den jeweiligen Städten.

Auf dieser Basis wird die Verwaltung einen konkreten Vorschlag für Braunschweig erarbeiten und dem PlUA zu einer der nächsten Sitzungen vorlegen.

Zu 3.: Die E-Tretroller werden einen Trend verstärken, der schon mit den Pedelecs eingesetzt hat:
Auf Radwegen und Radfahrstreifen kann es vermehrt zu unterschiedlichen Geschwindigkeiten und mehr Fahrzeugen kommen. Die Verwaltung wird einen besonderen Blick auf die Auslastung der Radinfrastruktur legen, um bei Bedarf Maßnahmen, wie die Anpassung von Radverkehrsanlagen, ergreifen zu können.
 

Auf Gehwegen dürfen E-Tretroller nicht fahren, es ist aber zu befürchten, dass diese, so wie es sich in vielen Städten bereits zeigt, auf den Gehwegen so abgestellt sein werden, dass sie Fußgänger behindern. Die Verwaltung hat dies bereits thematisiert und wird dies im Rahmen der begrenzten Möglichkeiten bei den Abstimmungen mit den Anbietern erneut thematisieren.