Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 213 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Durch Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage (LSA) an der Einmündung Fichtengrund in die Salzdahlumer Straße hat sich die Verkehrsabwicklung gegenüber dem Verkehrsgeschehen vor der Umbaumaßnahme tatsächlich verändert. Das war zu erwarten. Ohne eine LSA wäre insbesondere der Ziel und Quellverkehr aus dem Bereich des Klinikums nicht mehr leistungsfähig abzuwickeln gewesen. Darüber gibt es breiten Konsens.

Eine LSA hat die Aufgabe für jeden Fußgänger-, Radfahrer- und Kfz-Strom sichere Geh- und Fahrmöglichkeiten zu schaffen und Konflikte zu vermeiden.

Zu 1.:

Eine Signalisierung dieses Radfahrerstroms ist deshalb erforderlich, weil insgesamt drei Konfliktflächen zu sichern sind: Der erste Konflikt sind die querenden Fußgänger der nördlichen Furt, der 2. Konflikt sind die aus dem Fichtengrund linksabbiegenden Radfahrer und der 3. Konflikt sind die an der südlichen Furt querenden Fußgänger.

Der Radverkehr wird mit einem Signal gesichert über die gesamte Konfliktfläche geführt. Lediglich der nach links in den Fichtengrund abbiegende Radfahrer muss so ggf. an zwei Signalen halten. Die geradeausfahrenden Radfahrer können die genannten Konfliktflächen in einem Zug bei Grün passieren.

Aus technischen Gründen läuft nach Inbetriebnahme einer neuen LSA zunächst für eine gewisse Zeit ein sogenanntes Festzeitprogramm, das auf sich verändernde Verkehrsbelastungen nicht reagieren kann und das auch bei Nichtanwesenheit von querenden Verkehrsströmen die Radfahrer und auch Kraftfahrzeugströme anhält.

Nach dieser Phase der Inbetriebnahme wird eine verkehrsabhängige Lichtsignalsteuerung in Betrieb gehen, so dass der Hauptstrom im Zuge der Salzdahlumer Straße ohne Anforderung der Nebenrichtung bzw. querende Fußgänger auf Dauergrün stehen wird. Die Verwaltung beabsichtigt, die verkehrsabhängige Steuerung kurzfristig in Betrieb zu nehmen. Die Grünzeiten für den angefragten Radverkehrsstrom werden sich dadurch deutlich vergrößern.

Zu 2.:

An anderen Stellen gibt es unter Umständen andere Rahmenbedingungen. Signalisierung von Knotenpunkten sind immer Einzelfalllösungen.

Zu 3.:

Ja, wie oben ausgeführt.