Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2020 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.
 

Sachverhalt:

Auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2019 wurden von den politischen Fraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie

finanzwirksame und finanzunwirksame Änderungsanträge gestellt. Parallel dazu hat die Verwaltung zwingend erforderliche Ansatzveränderungen ermittelt.

Den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft betreffend wurden folgende Anfragen und Anträge eingereicht:

1. Anfragen/Anregungen

Anlage 1  Anfragen/Anregungen der Fraktionen

2. Finanzunwirksame Anträge

Anlage 2  Anträge der Fraktionen

3. Finanzwirksame Anträge

Ergebnishaushalt:

Anlage 3.1  Anträge der Fraktionen

Anlage 3.2  Ansatzveränderungen der Verwaltung

Finanzhaushalt:

Anlage 3.3  Ansatzveränderungen der Verwaltung

4. Wesentliche Produkte und Maßnahmen

Fortgeschrieben werden folgende laufenden Maßnahmen:

-  Erstellung eines Kulturentwicklungsplans (Maßnahmezeitraum 2019/2020)

- „Ein-Standort-Konzept“ der Städtischen Musikschule (Maßnahmezeitraum 2019/2020)

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, die Projekte

- Lichtparcours 2020

- CoLiving Campus

im Jahr 2020 als wesentliche Maßnahmen neu in den Haushalt aufzunehmen.

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung haben Änderungen der Produkterträge und – aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplans 2020 abgebildet werden.

Zum Jahresabschluss 2018 (für das Haushaltsjahr 2019) sind für den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft Haushaltsreste von 3.087.273 € (im Wesentlichen in 2018 noch nicht abgerufene Mittel für das Soziokulturelle Zentrum) gebildet worden. Bis Ende 2023 ist geplant, diese Haushaltsreste bis auf einen Stand von 1.114.123 € abzubauen. Der durch die Verwaltung vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2020, der den Haushaltsresteabbau bis Ende 2023 mit mit insgesamt 36,8 Mio. € beziffert, beinhaltet diese Planung. Darin ist für den Bereich Kultur und Wissenschaft für das Jahr 2020 ein Haushaltsresteaufbau um 17.000 € berücksichtigt. Für das Jahr 2019 wird aktuell von einem Haushaltsresteabbau um 1.929.400 € ausgegangen. 

Nachrichtlich sind die finanzwirksamen kulturpolitischen Anträge der Fraktionen dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 ist in der Ratssitzung am 18. Dezember 2018 vorgesehen.