Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2019 [19-12311] wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung:

Nach Beschluss des Feuerwehrbedarfsplanes (FBP) im Januar 2017 wurde durch den Fachbereich 37 geprüft, welche Auswirkungen sich durch ggf. geänderte Nutzungsdauer sowie Änderungen in der Fahrzeugausstattung bei der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr ergeben würden. Danach hat der Fachbereich die erforderlichen Ansätze bei den Haushaltsanmeldungen berücksichtigt und das Ziel verfolgt, möglichst schnell die vorgesehenen Ausstattungsveränderungen zu erreichen.

Zu Frage 1:

Die anstehenden Beschaffungen entsprechen den Empfehlungen des Brandschutzbedarfsplans. Geänderte Einflussfaktoren sind derzeit nicht erkennbar.

Zu Frage 2:

Die Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes erfolgt auf Grundlage des Brandschutzbedarfsplans. Geänderte Einflussfaktoren sind derzeit nicht erkennbar.

Zu Frage 3:

Der Feuerwehrausschuss ist durch seine Beteiligung im Beschaffungsprozess und durch regelmäßige Information durch die Verwaltung eingebunden. Eine tiefergehende Einbindung erfolgt bei Bedarf.