Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsmanagement 2019 - 2023 der folgenden Teilhaushalte

- Fachbereich 60 Bauordnung und Brandschutz

- Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz

- Referat 0600 Baureferat

- Referat 0610 Stadtbild und Denkmalpflege

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen und der Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse zugestimmt. Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen.“
 

Sachverhalt:

Die Fraktion BIBS im Rat der Stadt meldete am 06.01.2020 die Überarbeitung von drei ihrer Haushaltsanträge mit der Bitte um Berücksichtigung im Planungs- und Umweltausschuss am 07.01.2020:

-          FU 49 NEU ersetzt FU 49, Alternativer Klimahaushalt:

Vermeidung von Kunststoffprodukten,

-          FU 63 NEU ersetzt FU 63, Ressourcenschutz in Bebauungsplänen,

-          FU 64 NEU ersetzt FU 64, Sicherung Altbau statt Abriss und Neubau.

Die beigefügte Anlage 2 berücksichtigt diese Änderungen sowie ergänzende Stellungnahmen der Verwaltung.