Sachverhalt:

Zur Anfrage der BiBS-Fraktion vom 18.02.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Für den Betrieb und die Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet Braunschweig ist ein Dienstleistungsunternehmen (BS|Energy) von der Stadt Braunschweig beauftragt. Zu den durchzuführenden Tätigkeiten gehören u. a. auch Inspektionen der Masten und – je nach Bedarf – Beschichtungsarbeiten zum Korrosionsschutz oder der Austausch von Masten im Rahmen eines vorgegebenen Budgets.

Zur Durchführung der Inspektionen ist die Stadt in mehrere Sektoren eingeteilt, in denen die Beleuchtungsmasten regelmäßig überprüft werden. Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Standsicherheit gelegt. Sofern zum Zeitpunkt der Überprüfung absehbar ist, dass die Standsicherheit im Laufe der Zeit bis zur nächsten Routineüberprüfung nicht mehr ausreichend gegeben sein könnte, werden Maste für den Austausch vorgesehen. In weniger gravierenden Fällen werden je nach Notwendigkeit und Bedarf Beschichtungsarbeiten zur Aufrechterhaltung bzw. Wiederherstellung des Korrosionsschutzes eingeplant. Diese Vorgehensweise findet im gesamten Stadtgebiet Anwendung.

Bei den Masten in den in der Anfrage genannten Straßen gab es zum Zeitpunkt der letzten Routineüberprüfung keine Beanstandungen. Die Anfrage des Stadtbezirksrates wurde jedoch zum Anlass genommen, die betreffenden Masten – zusätzlich zum regulären Intervall – durch das Dienstleistungsunternehmen vor Ort überprüfen zu lassen. Im Ergebnis der Überprüfung sind in der Ascherslebenstraße und in der Hallestraße jeweils 6 Masten zu ersetzen. Ihre Standsicherheit war noch gegeben, es war bei der Annahme eines durchschnittlichen Verschleißes jedoch absehbar, dass die Standsicherheit zukünftig nicht mehr ausreichen würde. Weiterhin sind Beschichtungsarbeiten an verschiedenen Masten in der Ascherslebenstraße, der Hallestraße und der Magdeburgstraße erforderlich. Die genannten Maßnahmen werden dieses Jahr umgesetzt.