Sachverhalt:

Zur Anfrage der BIBS-Fraktion vom 15.01.2020 [20-12534] wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung:

Die Feuerwehr Braunschweig nutzt seit einigen Jahren die WarnApp NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Warnung der Bevölkerung. Bei dem Einsatz am 24.09.2019 auf der BAB A2 in Höhe des Parkplatzes Zweidorfer Holz wurde die Bevölkerung über die WarnApp NINA durch die Polizei gewarnt. Der Einsatzort lag nordwestlich des Stadtgebietes, die Gefahrstoffwolke hatte sich Richtung Norden ausgebreitet, es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Bevölkerung im Braunschweiger Stadtgebiet.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die Stadtverwaltung hat für verschiedene Szenarien festgelegte Melde- und Warnwege (u. a. für wetterbedingten Schulausfall oder AMOK-Lagen). Die dort hinterlegten Meldewege werden bei Bedarf auch für andere Szenarien genutzt. Die Feuerwehr informiert dabei die zuständigen Fachbereichsleitungen / die zuständigen Dezernenten über die Situation. Von dort werden dann die betroffenen Einrichtungen informiert.

Zu Frage 2:

Ja, in diesen Fällen werden die entsprechenden Träger informiert.

Zu Frage 3:

Entfällt.