Sachverhalt:

Zu der Anfrage der FDP-Fraktion vom 8. Januar 2020 (20-12474) wird wie folgt Stellung genommen:

Im Rahmen ihrer fachlichen Zuständigkeit wurden die Braunschweig Zukunft GmbH sowie der Fachbereich Kultur und Wissenschaft um Zulieferung gebeten.

Zu Frage 1:

Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) der Landeshauptstadt München stellt ausgehend von einer Recherche auf den in der Anfrage genannten Internetseiten eine Art Wirtschaftsförderung dar, deren Tätigkeiten sich rein auf die KKW fokussieren. Die Organisation ist Teil des Referats für Arbeit und Wirtschaft der Stadt München und umfasst 10 Personen, die im wesentlichen folgende Aufgaben übernehmen:

-          Beratung, Orientierung und Information

-          Vernetzung und Qualifizierung

-          Unterstützung bei der Raumsuche

Die zuvor genannten Aufgaben bzw. Leistungen für Unternehmen und Akteure aus der KKW werden auch in der Stadt Braunschweig angeboten. Die Braunschweig Zukunft GmbH und das Kulturinstitut bieten regelmäßig spezielle Beratungen für Akteure der KKW zu Gründungsvorhaben und Projekten an. Eine Vernetzung der Kultur- und Kreativwirtschaft erfolgt durch eigene Projekte und Veranstaltungen sowie durch die Förderung des Vereins KreativRegion, der wiederum eigene Projekte zur Sichtbarmachung der KKW umsetzt. Die Wirtschaftsförderung ist zudem zentrale Anlaufstelle für Unternehmen mit Ansiedlungs-, Verlagerungs- oder Erweiterungsbedarf, auch wenn es hier keinen eigenen Ansprechpartner für Akteure der KKW gibt. Räume auf Zeit und im Sharing sind an unterschiedlichen Stellen in Braunschweig mit und ohne städtische Förderung entstanden, so etwa „Die Halle“ am Güterbahnhof, der Trafo Hub, das Protohaus etc. 

Insofern gibt es auch in Braunschweig einen Großteil der Leistungen bereits, wenn auch mit Blick auf die Größe der Stadt und der Ressourcen in geringerem Umfang als in München.

In der praktischen Umsetzung im Rahmen der Stadteilkulturarbeit tritt der FB 41 vor allem bei kooperativen Projekten und Veranstaltungen in Form von unterstützenden Maßnahmen und Serviceleistungen als Impulsgeber, Moderator, Dienstleister und Unterstützer kultureller Initiativen in den Stadtteilen auf (beratend, vermittelnd, mit technischem Know-How, bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Netzwerkarbeit). Kulturelle Akteure bekommen bei Kultur vor Ort-Veranstaltungen eine Präsentationsplattform.

Beratung, Unterstützung und Förderung kultureller Initiativen sind als Formen stadtteilkultureller Arbeit auch im Konzeptpapier Soziokultur/Stadtteil verankert.

Zu Frage 2:

In Braunschweig hält sich der Leerstand insgesamt in Grenzen. Bei der Vermittlung von Flächen für Zwischennutzungen setzt die Verwaltung auf das Engagement privater Initiativen und Akteure. Das Projekt Raumbörse im Kulturviertel zum Beispiel wurde auf Grundlage des Förderprogramms KiQ (Kooperation im Quartier) finanziert und privat umgesetzt. Trotzdem das Förderprogramm bereits vor einiger Zeit ausgelaufen ist, halten die Akteure im Quartier an der Raumbörse und damit an der Vermittlung von Flächen für Zwischennutzungen fest. Laut Aussage des Vorsitzenden des Quartiersvereins wird derzeit der Internetauftritt des Kultviertels überarbeitet, was auch zu einer verbesserten Darstellung der Zwischennutzungspotenziale in diesem Teil der Innenstadt führen wird.

Die Erfahrungen aus dem Projekt Raumbörse und einzelne Vermittlungsversuche des Stadtmarketings haben gezeigt, dass die Vermittlung von Räumen für eine Zwischennutzung mit einem hohen Vermittlungsaufwand und damit Personalbedarf verbunden sind. Die privaten Immobilieneigentümer waren zumeist nur nach intensiver Überzeugungsarbeit zu einer Kooperation bereit. Erschwerend kommt hinzu, dass zu vielen Immobilienbesitzern nur schwer und kaum Kontakt aufgebaut werden kann. Der Erfolg des Vermittlungsversuchs ist entsprechend stets ungewiss. Die Einrichtung einer eigenen städtischen Zwischennutzungszentrale für Ladenflächen oder die KKW ist nicht vorgesehen.

Es sind Gespräche mit dem Verein schrill e. V. geführt worden, der sich der Förderung von Kunst, Kultur und Bildung widmet. Der Verein beabsichtigt, eine Begegnungsstätte für Kunst- und Kulturschaffende und andere Interessierte zu schaffen und darüber hinaus eine Kulturraumzentrale für die Stadt Braunschweig zu betreiben. Dazu wurde ein Konzept eingereicht, das vorsieht, die Möglichkeiten und räumlichen Gegebenheiten zu kartieren, die Vereinsarbeit an wichtigen kulturellen Schnittstellen der Stadt vorzustellen und die Kulturraumzentrale anschließend zunächst in einem Testlauf als stationäre Anlaufstelle zu betreiben.

Dem Verein wurde vorgeschlagen, für die Einrichtung der Kulturraumzentrale einen Antrag auf Projektförderung zu stellen, der von der Verwaltung bestmöglich begleitet werden soll.

Zu Frage 3:

Es handelt sich hier nicht um punktuelle Leerstände im öffentlichen Raum bzw. in Einkaufsstraßen, sondern um zusammenhängende, teils gezielt entmietete Centerflächen. Die Flächen sollen perspektivisch baulich verändert werden, da das Objekt in Gänze weiterentwickelt werden muss. Insofern stünde eine temporäre Zwischennutzung dem Ziel eines möglichst flexiblen Baubeginns entgegen.

Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen und den Erläuterungen zu den Fragen 1 und 2 hat die Verwaltung keine Maßnahmen vorgesehen, um im Welfenhof oder der Burgpassage Zwischennutzungen zu organisieren.