Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Das Forschungsprojekt SIRENE ist ein Gemeinschaftsprojekt der Verwaltung (Feuerwehr und Fachbereich 66), des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) sowie weiterer Partner. Ziel ist es, Sicherheits- und Rettungseinsätze in urbanen Gebieten zu beschleunigen, Gefahrenpotenziale mit anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zu reduzieren und so die Fahrtzeiten zu den Einsatzorten deutlich zu verkürzen. Dies wird erreicht durch Schaltung einer dynamischen grünen Welle für Einsatzfahrzeuge, welche automatisch mit den Lichtsignalanlagen auf ihrer Route kommunizieren, sich an- und abmelden und so die Grünphasen bedarfsgerecht und intelligent schalten.

Zu 1.: Die Fahrzeug-Technik wurde in vier Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr Braunschweig installiert. Damit besteht seit rund einem Jahr die Möglichkeit, Hinweise, dass sich ein Einsatzfahrzeug mit Sonderrechten nähert, als „digitales Blaulicht“ direkt auf die Displays normaler PKW zu senden (sogenannte Car2Car-Kommunikation). Noch gibt es im normalen Verkehr kaum Fahrzeuge, die diese Signale empfangen können, so dass die Technik noch im internen Testbetrieb läuft. Die selbe Technik in den Einsatzfahrzeugen sendet auch die Signale, die benötigt werden, um eine individuelle „Grüne Welle“ für die Einsatzfahrzeuge zu schalten.

Die Empfangs- und Steuer-Technik an den Lichtsignalanlagen ist zur Umsetzung beauftragt. Die Inbetriebnahme des Testfeldes ist gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan leicht verzögert für Frühjahr 2020 geplant.

Zu 2.: Es liegen noch keine Ergebnisse aus dem Testbetrieb vor. Wenn diese vorliegen, wird die Verwaltung darüber berichten.
 

Zu 3.: Es werden generell ein sichereres und schnelleres Vorankommen der Einsatzfahrzeuge und eine geringere Beeinträchtigung des restlichen Individualverkehrs erwartet.