Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Für die Erstellung eines Konzeptes ist zunächst grundsätzlich zu definieren, welche Rahmenbedingungen berücksichtigt bzw. eingehalten werden sollen. Dieses dient unter anderem dazu, dass die Aufgabenstellung für das zu beauftragende Planungsbüro ausreichend genau definiert werden kann. Dabei ist es zwingend erforderlich, auch die in Zukunft absehbaren Anforderungen an den Straßenzug zu berücksichtigen, da das Konzept ansonsten bereits nach kurzer Zeit nicht mehr passen würde.

Im Zuge der Workshops für den Stadtbahnausbau (insbesondere Campusbahn) wurde von Seiten der Bürgerinnen und Bürger eine Trassenführung der Stadtbahn über die Querumer Straße/Bevenroder Straße als Ergänzung/Alternative zur Campusbahn mit einer Brücke über den Bereich Wabe/Mittelriede gesehen. Eine solche Trassenführung wird im Projekt Stadtbahnausbau geprüft und hätte bei Realisierung erhebliche Auswirkungen auf die Gestaltung des Straßenquerschnittes. Daher ist es vor Erstellung des Konzeptes erforderlich, eine Entscheidung zu treffen, ob im Konzept eine Stadtbahntrasse über die Querumer Straße/Bevenroder Straße berücksichtigt werden soll.

Nachdem das Konzept Bienroder Weg vorgelegt wurde, hat die Verwaltung geprüft, ob es möglicherweise sinnvoll wäre, die Erarbeitung des Konzeptes in verschiedenen Abschnitten (z. B. vorab für die Friedrich-Voigtländer-Straße) durchführen zu lassen. Dieses erscheint jedoch nicht sinnvoll zu sein, da eine Stadtbahnführung z. B. auf der Querumer Straße durchaus verkehrliche Auswirkungen auf die angrenzenden Straßenabschnitte haben kann.

Da mit der möglichen Trassenführung der Stadtbahn eine entscheidende Grundlage noch nicht geklärt ist, konnte die Erarbeitung des Konzeptes noch nicht beauftragt werden.

Um dennoch in die Bearbeitung einsteigen zu können, wird im ersten Schritt geprüft, welche verkehrlichen Möglichkeiten an der Kreuzung Friedrich-Voigtländer-Straße/Messeweg/
Berliner Straße grundsätzlich bestehen. Von der Leistungsfähigkeit dieser Kreuzung hängt ab, ob und in welchem Umfang Verkehr zusätzlich über die Friedrich-Voigtländer-Straße abgewickelt werden kann, um Verkehre von der Querumer Straße evtl. dorthin verlegen zu können.

Dieses Ergebnis wird dem PlUA vorab zur Kenntnis gegeben werden.

Dieses vorausgeschickt, wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Da die Erstellung des Konzeptes noch nicht beauftragt werden konnte und abhängig von der weiteren Entwicklung im Stadtbahnausbauprojekt ist, ist noch nicht absehbar, wann das Ergebnis dem Planungs- und Umweltausschuss vorgelegt werden wird.

Zu 2.: Es ist geplant, die vollständige Erstellung des Konzeptes an ein Planungsbüro zu vergeben.

Zu 3.: Je nach Ergebnis der Prüfung einer Stadtbahntrasse in der Bevenroder Straße wird eine solche im Konzept Berücksichtigung finden.