Sachverhalt:

Im Städtebaufördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“ ist neben der individuellen projektbezogenen Bewohnerbeteiligung, eine frühzeitige Beteiligung der örtlichen Akteure und die Aktivierung der Betroffenen von besonderer Bedeutung.

Der „Runde Tisch Donauviertel“ ist als informelles Instrument zur vertiefenden Öffentlichkeitsbeteiligung eingerichtet worden. Aufgabe des „Runden Tisches“ ist es, die Anregungen aus dem Quartier mit Hilfe des Quartiersmanagements zu bündeln und zu gewichten, die Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Akteurinnen und Akteure frühzeitig einzubeziehen und Vorschläge für die Umsetzung des Programmes zu geben. Der „Runde Tisch“ befasst sich mit Fragen der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ im Fördergebiet „Soziale Stadt – Donauviertel“. Des Weiteren werden die Mitglieder bei Beschlussvorlagen an den Stadtbezirksrat und die jeweils zuständigen Ratsgremien zur Umsetzung des Förderprojektes beteiligt und geben dazu Empfehlungen ab. Sie machen darüber hinaus eigene Vorschläge für die Umsetzung des Programmes, diskutieren die Probleme und Entwicklungen im Programmgebiet und geben Hinweise auf aktuelle Fragestellungen und Defizite. Darüber hinaus soll der „Runde Tisch“ über den Verfügungsfonds entscheiden. In der Regel tagt der „Runde Tisch“ öffentlich.

Zu den Mitgliedern des „Runden Tisches“ zählen je ein Mitglied der Fraktionen des Stadtbezirksrats 221 der SPD und der CDU, ein Mitglied der Fraktion der BIBS im zweijährigen Wechsel mit der Gruppe Grüne/Linke sowie jeweils bis zu drei Mitglieder aus den Bereichen Wohlfahrt/Kirche/Schule, lokale Einrichtungen, Wohnungsunternehmen und Bewohnerinnen und Bewohner. Jeweils eine Vertreterin/ein Vertreter aus dem Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz und dem Fachbereich Soziales und Gesundheit der Stadt Braunschweig sowie des Quartiersmanagements vervollständigen den Teilnehmerkreis.

Der Zusammensetzung des „Runden Tisches Donauviertel“ wurde mit der Drucksache
17-04521 vom 31. Mai 2017 durch den Stadtbezirksrat 221 Weststadt zugestimmt.

Über Änderungen wird der Stadtbezirksrat nunmehr informiert, denn die Zusammensetzung hat sich nach inzwischen zwei Jahren und 16 Sitzungen verändert. Als Nachfolger für Herrn Gierga, der in Ruhestand gegangen ist, vertritt Herr Oliver Gebert die Offene Ganztagsschule Altmühlstraße. Entsprechend der Drucksache 17-04521 wechselt die Teilnahme von der Fraktion BIBS zu der Gruppe Grüne/Linke. Für die Gruppe Grüne/Linke nimmt Herr Volker Hain an den Sitzungen des „Runden Tisches“ teil. Die Nachfolge des verstorbenen Herrn Hartmut Langkopf übernimmt Frau Ghislaine Sandrine Backoben.

Übersicht zur Zusammensetzung des „Runden Tisches“: