Sachverhalt:

Das Land Niedersachsen, der Regionalverband Großraum Braunschweig und die Deutsche Bahn AG planen die Reaktivierung bzw. den Neubau von acht Bahnstationen im Braunschweiger Land. In der Stadt Braunschweig sollen laut Regionalverband Großraum Braunschweig von diesem Vorhaben Broitzem/Weststadt und Leiferde profitieren.

Die beiden Ortsteile sollen eigene Bahnstationen erhalten. Die Rahmenverträge dafür wurden nun unterschrieben und sehen vor, dass die Deutsche Bahn bei der Reaktivierung bzw. Neubau der Bahnstationen mindestens 25 Prozent der Baukosten übernimmt. Die verbleibenden Kosten werden zu 75 Prozent durch das Land und zu 25 Prozent vom Regionalverband als zuständigen Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr getragen. Insgesamt ermöglichen diese Rahmenverträge, dass mittelfristig neun Stationen im Bereich des Regionalverbands reaktiviert beziehungsweise neu gebaut werden können. Im Regionalverband sollen insgesamt rund 30 Millionen Euro investiert werden.

1. Wie ist der gegenwärtige Planungsstand und welcher Ablauf ist geplant?
2. Welcher Zeitrahmen ist zur Realisierung des Bahnhaltepunktes angedacht?
3. Gibt es Probleme bei der Finanzierung des Projektes?

gez.

Jörg Hitzmann

Fraktionsvorsitzender