Sachverhalt:

Hintergrund
Die Fläche in der Fußgängerzone zwischen dem Konrad-Koch-Quartier und dem Ringerbrunnen, wird durch die Verkaufspavillons und die dazwischen stehenden Stromkästen eingeengt. Dadurch wird die Aufenthaltsqualität für die Stadtbesucher eingeschränkt, bei hoher Frequenz kommt es hier regelmäßig zu Engpässen, insbesondere, wenn Kunden an den Pavillons warten. Die angebotenen Speisen in den Verkaufspavillons (Schmalzgebäck und asiatische Nudelgerichte) besitzen kein Alleinstellungsmerkmal und sind mindestens gleichwertig in der direkten Umgebung erhältlich. Auch wird das Umfeld aufgrund mangelnder Dunstabzugseinrichtungen mit Gerüchen belastet. Der Bedarf für die Verkaufspavillons ist vor diesem Hintergrund als sehr gering zu betrachten. Auch städtebaulich würde die Beseitigung der Pavillons eine Verbesserung bedeuten.

Vorschlag zum Vorgehen
Zur Verbesserung der Raumsituation wurde seitens der Braunschweig Stadtmarketing GmbH angeregt, die Verkaufspavillons zurückzubauen und die Stromkästen möglichst weitgehend zu verkleinern. Die frei werdende Fläche könnte im geringeren Umfang saisonal als Freisitzfläche und im wesentlichen Anteil zur Verbreiterung des Durchgangs verwendet werden. Es ist anzunehmen, dass durch die zusätzlich freie Fläche die Raumqualität des gesamten, auch in den sommerlichen Abendstunden, gut frequentierten Umfelds aufgewertet wird. Eine Abstimmung mit dem Vorstand des Arbeitsausschusses Innenstadt (AAI) ist erfolgt und er hat sich für die Beseitigung der Pavillons ausgesprochen.

Aufgaben und Zeitplan
Die Pavillons stehen auf städtischen Flächen, die an den Eigentümer der Pavillons mit einem Nutzungsvertrag verpachtet sind. Dieser Vertrag soll zum Jahresende 2020 gekündigt werden. Laut den vertraglichen Vereinbarungen, muss nach Vertragsende der Eigentümer die Verkaufspavillons auf eigene Kosten entfernen. Verwaltungsintern wurde abgestimmt, dass die Grundflächen der Pavillons nach deren Entfernung durch Fachbereich 66 - Tiefbau und Verkehr in der Materialität der umliegenden Flächen wiederhergestellt werden.

Die zwischen den Pavillons vorhandenen Stromkästen werden nach Aussage von BS|NETZ auf deren Kosten modernisiert und durch Zusammenlegung auf etwa die Hälfte der Stellfläche verkleinert. Eine Umplatzierung der Stromkästen ist nicht geplant, da kein alternativer Standort gefunden wurde und es sich um einen Hauptverteilerkasten handelt. Eine Verlagerung würde zudem hohe Kosten verursachen.

Es ist vorgesehen, die Stromkästen zu verkleiden. Dazu wird in der Folge eine Abstimmung zwischen der Bauverwaltung, BS|ENERGY / BS|Netz, dem Stadtmarketing und dem AAI erfolgen.