Sachverhalt:

Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 18.06.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, den Mobilitätsentwicklungsplan nach dem in DS 19-11030 dargestellten Konzept zu erarbeiten.

Der Mobilitätsentwicklungsplan wird in einem integrativen Prozess aufgestellt, der die Entwicklung aus Wirtschaft und Forschung, Umwelt und Technik sowie die Betrachtung sozialer und demografischer Veränderungen berücksichtigt. Diese Themenfelder werden vor allem von einem extern besetzten Expertenkreis, einem wissenschaftlichen Beirat und dem verwaltungsinternen Projektteam begleitet. Bürgerbeteiligungen runden den Prozess ab und gewährleisten eine ganzheitliche Bearbeitung zur Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans.

Zusätzlich wurde ein Lenkungskreis etabliert, der den gesamten Prozess begleitet. Der Lenkungskreis dient zur fortlaufenden Information der Politik über den Projektfortschritt, zur Diskussion inhaltlicher Eckpunkte sowie zur Vorbereitung von Entscheidungen in den politischen Gremien.

Die konkrete Struktur des Lenkungskreises gestaltet sich wie folgt:

Leitung:

Dez. III  Herr Leuer

FBL 66  Herr Benscheidt (Vertretung)

Berichterstattung und Geschäftsführung:

66.1  Frau Fricke (Projektleitung)

66.1  Herr Lau (Vertretung)

Mitglieder der Ratsfraktionen/-gruppen:

SPD  Frau Palm (Vertretung Frau Johannes)

CDU  Herr Hinrichs (Vertretung Herr Manlik)

Bündnis 90/

Die Grünen Herr Dr. Mühlnickel (Vertretung Frau Jalyschko)

AfD  Frau vom Hofe (Vertretung Herr Hanker)

Die Linke  Frau Schneider (Vertretung Frau Zecchino)

BIBS  Herr Dr. Dr. Büchs (Vertretung Herr Rosenbaum)

FDP  Herr Möller (Vertretung Herr Schramm)

Die Fraktion P²  Herr Bley (Vertretung Frau Hörster)

Der zuständige Fachausschuss ist der PlUA. Die Zielsetzung des Mobilitätsentwicklungsplans, das Zielszenario und die Endfassung werden vom Rat beschlossen.