Sachverhalt:

Protokollnotiz zur Stellungnahme 19-09923-01 in der Stadtbezirksratssitzung des Stadtbezirks 322 Veltenhof-Rühme vom 28. Mai 2019:

„Die Mitglieder des Stadtbezirksrates bitten auch um Übersendung der Messergebnisse des Messwagens für die Mannheimstraße, Pfälzer Straße und Osterbergstraße.“

Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung hat die Geschwindigkeitsmessdisplays an den Aufstellungsorten in der Pfälzerstraße in Höhe der Hausnummern 55 und 84 jeweils für beide Fahrtrichtungen nacheinander sowie in der Wormsstraße in Höhe der Hausnummer 3 für die Fahrtrichtung Mannheimstraße für mehrere Wochen installiert.

Folgende Messergebnisse liegen vor:

1.) Pfälzerstraße:

Für die Pfälzerstraße beurteilt die Verwaltung die Messergebnisse weitgehend kritisch, da der weit überwiegende Teil der erfassten Verkehrsteilnehmer die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h nicht einhält. Dabei fuhren an allen Messpunkten zwischen 54 % und 60 % der Verkehrsteilnehmer bis zu 10 km/h schneller. Außerdem wurden in einem nicht geringem Umfang höhere Geschwindigkeiten von über 40 km/h gefahren.

In der Pfälzerstraße führt die Verwaltung daher mobile Geschwindigkeitskontrollen mit dem Messfahrzeug turnusmäßig für jede Fahrtrichtung durch. Durchschnittlich wurden bei jeder Messung 22 Verstöße angezeigt.

2.) Wormsstraße:

Das Messgebnis in der Wormsstraße ist im Vergleich zur Pfälzerstraße besser ausgefallen. Dennoch fuhren nur 33 % vorschriftsmäßig. Der weit überwiegende Teil fuhr schneller als 30 km/h. Gleichwohl werden nur in einem geringerem Umfang Geschwindigkeiten von über 40 km/h gefahren.

Die Verwaltung führt auch in der Mannheimstraße in jede Fahrtrichtung mobile Geschwindigkeitskontrollen mit dem Messfahrzeug durch. Durchschnittlich wurden bei jeder Messung 24 Verstöße angezeigt.

3.) Osterbergstraße:

Im Bereich der Grundschule Rühme werden an drei Messpunkten mobile Geschwindigkeitskontrollen mit dem Messfahrzeug durchgeführt. Hievon befinden sich zwei auf der Osterbergstraße und eine in der Straße Eichenstieg. Durchschnittlich wurden bei jeder Messung 7 Verstöße angezeigt.

Außerdem finden im Rahmen der Schulwegsicherung an zwei weiteren Messpunkten (eine pro Fahrtrichtung) mobile Geschwindigkeitskontrollen mit dem Messfahrzeug statt. Dort wurden durchschnittlich bei jeder Messung 17 Verstöße angezeigt.

Die Verwaltung wird die mobilen Geschwindigkeitskontrollen an allen oben genannten Messstellen weiterhin fortsetzen und die Überwachungsrhythmen in Abhängigkeit von den Messergebnissen anpassen.