Die Verwaltung legt den Fraktionen und Gruppen zukünftig – zusammen mit den Haushaltsplanentwürfen – beginnend mit dem Entwurf 2021 -

• eine Liste vor, mit allen im jeweiligen Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen Maßnahmen, die als Bestandteil von beschlossenen
  • Konzepten (z.B. ISEK),
  • Masterplänen (z.B. Sport),
  • Arbeitsprogrammen und Empfehlungen oder

anderen, mit mehr als einer Maßnahme beinhalteten Vorhabendarin aufgeführt sind.

Sachverhalt:

Viele Konzepte, Arbeitsprogramme, Masterpläne usw. beinhalten mehr als nur eine Maßnahme zur Umsetzung. Mit dem ISEK sowie anderen Plänen wurden eine Vielzahl dieser Maßnahmen als Bestandteil der Konzepte u.ä. von den Ratsgremien beschlossen.

Bei der Bearbeitung der Haushaltsplanentwürfe ist jedoch oftmals nicht klar ersichtlich, welche der vielen dort aufgeführten Maßnahmen zu welchen Konzept, Plan, Programm o.ä. gehören. Auch Fragen nach dem zur Maßnahme gehörigen Beschluss stellen sich immer wieder.

Eine Liste über alle geplanten Maßnahmen-Umsetzungen aus Konzepten u.a. mit dem jeweiligen Haushaltsplanentwurf zu erhalten, würde für mehr Haushaltsklarheit und weniger Rückfragen an die Verwaltung führen. Auch ließen sich so die geplanten Veränderungen der Stadt anderen interessierten Menschen in übersichtlicher und kurzer Form transparent darlegen.