Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 19-12239-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Reparaturmaßnahme Hunsrückweg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Verantwortlich:
- Wiegel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
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zur Kenntnis
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03.03.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktionen von CDU und FDP vom 12.11.2019 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1:
Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 09.12.2019, Restarbeiten werden noch bis Ende März ausgeführt.
Zu Frage 2:
Die beitragspflichtigen Anlieger wurden bereits im November zu Vorausleistungen in Höhe von 90 % des voraussichtlichen Straßenausbaubeitrages herangezogen. Die Endabrechnung erfolgt nach Eingang und Prüfung der letzten Schlussrechnung auf Basis der tatsächlich entstandenen Kosten.
Zu Frage 3:
Auf die Anlieger des Volkmarsweges kommen im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme Hunsrückweg keine Straßenausbaubeiträge zu, mit Ausnahme der Eckgrundstücke Hunsrückweg 1, 1 a - c und 16, die gleichzeitig Anlieger des Volkmarsweges sind.
