Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 20-12941-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Teilnahme der Stadt Braunschweig an der Europäischen Mobilitätswoche 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Kenntnis
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11.03.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2020 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1 und 2:
Wie in der Drucksache 19-11064-01 berichtet, wird die Europäische Mobilitätswoche (EMW) im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans aufgegriffen. Das Konzept zur EMW wird daher vom Planungsbüro für den Mobilitätsentwicklungsplan erstellt. Personal- und Sachkosten sind ebenfalls Bestandteil des Konzeptes. Die Ausarbeitung des Konzeptes für die EMW 2020 wird eine der ersten Aufgaben des Planungsbüros sein. Zurzeit läuft das Verfahren zur Beauftragung des Büros.
Zu Frage 3:
Die Verwaltung bereitet aktuell keinen autofreien Tag vor. Auch die temporäre Sperrung innerstädtischer Straßen zeichnet sich nach derzeitiger Einschätzung nicht ab.
Die Verwaltung wird über das Konzept zur Teilnahme an der EMW berichten. Dabei wird eine vorgesehene Evaluation der städtischen Aktivitäten berücksichtigt, die im Rahmen einer Aktion der EU-Kommission durch das Umweltbundesamt vorgesehen ist. Braunschweig wurde als Referenzstadt in Deutschland für diese Aktion ausgewählt.