Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion BIBS vom 23.04.2020 (DS 20-13280), die sich auf Grundstücksverkäufe in den letzten Jahren bezieht, wird in Abstimmung mit der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.

Das ehemalige Hastra-Bürogebäude in der Celler Straße, das 2018 verkauft worden ist, wäre nicht dazu geeignet gewesen, Patienten unterzubringen. Der Ende 2019 abgeschlossene Kaufvertrag über eine angrenzende Fläche regelt die weitere Nutzung durch das Klinikum bis Ende 2026, optional bis 2029. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zwei-Standorte-Konzeptes ist davon auszugehen, dass die Immobilie danach nicht mehr benötigt wird.

Zu 2.

Die Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH betreibt als gemeinnützige Gesellschaft keine renditeorientierte Geschäftspolitik.