Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 16.04.2020 [20-13230] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Bei der Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen ist die Verwaltung auf die Zusammenarbeit mit der Landesverteilstelle Niedersachsen, bzw. dem Landesjugendamt angewiesen. Die 47 aufgenommenen Personen befinden sich zurzeit noch in Quarantäne. Von den 47 aufgenommenen Personen haben ca. 20 verwandtschaftliche Beziehungen außerhalb von Niedersachsen.

Zu Frage 2:

Aktuell wird die Aufnahme von 8 jungen Menschen der verbleibenden 27 Personen vorbereitet. Wann die Kinder und Jugendlichen in Braunschweig aufgenommen werden können ist zurzeit noch nicht klar. Das Bundesinnenministerium möchte morgen zu einer Entscheidung kommen. Wir stehen im engen Austausch mit den niedersächsischen Landesbehörden und erwarten spätestens am 27. April eine Rückmeldung. Die Aufnahme von 8 Personen würde im Rahmen des zugesicherten Kontingentes erfolgen. Sollte es im Zeitraum Mai / Juni zu einer erneuten Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen kommen, würden wir uns erneut beteiligen und Kapazitäten zu Verfügung stellen.

Zu Frage 3:

Ob es überhaupt zu einer Aufnahme von bis zu 8 Personen kommt, ist zurzeit fraglich. Alle Bundesländer haben Kapazitäten angemeldet. Das Bundesinnenministerium wird entscheiden, wo und durch wen die 27 Personen aufgenommen werden.