Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. Mai 2020 (DS 20-13341) wird wie folgt Stellung genommen:

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind zahlreiche Regelungen des Landes zunächst zur Untersagung und anschließend zum Wiederbeginn des Schulbetriebs ergangen. Oberstes Ziel aller Regelungen ist der gesundheitliche Schutz aller in den Schulen arbeitenden Personen sowie der Schülerinnen und Schüler. Dazu hat das Land einen Rahmen-Hygieneplan Corona für Schulen herausgegeben. Dieser Rahmenhygieneplan wird die jeweiligen schulischen Hygienepläne, die jede Schule erstellen muss, ergänzen.

Nach dem Rahmen-Hygieneplan „kann ein Mund-Nase- Schutz (MNS) oder eine textile Barriere ‑ Mund-Nase-Bedeckung (MNB) - in den Pausen getragen werden. Diese sind selbst mitzubringen und werden nicht vom Schulträger gestellt. Im Unterricht ist das Tragen von Masken nicht erforderlich, da der Sicherheitsabstand gewährleitet ist.“

Die Verwaltung hat zur Organisation des Notbetriebs und der Begleitung der Wiederinbetriebnahme der Schulen und der Kindertagesstätten eigens eine Task Force eingesetzt. In der Task Force wurde u. a. eine Empfehlung für die Schulen erarbeitet, beim Betreten und Verlassen der Schulen sowie der Klassenräume, auf den Fluren und in den Pausen eine(n) MNS/MNB zu tragen.

Zu Frage 1:  Nein.

Zu Frage 2: Siehe Sachverhalt.

Zu Frage 3:

Die Stadt verfügt über rd. 875.000 Mund-Nasen-Schutz (MNS), die für weitere Bedarfe - wie eine mögliche zweite Welle der Pandemie - bereitgehalten werden. Im Rahmen der Auslieferung von Handdesinfektionsmittel wurden jeder Schule 50 MNS als Reserve für "Notfälle" übergeben. Da seitens des Landes keine Versorgung der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte durch die Schulträger vorgesehen ist, ist eine weitere Ausgabe an Schulen derzeit nicht geplant.