Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 27.09.2011 hat der Beirat der ALBA Braunschweigt GmbH (ALBA) beschlossen, dass zur Stärkung des Beirats und zur Verbesserung der Kommunikation die Beratungen im Beirat durch die Verwaltung aufbereitet und dem Fachausschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.

Sitzung vom 11.05.2020

Rückblick Winterdienstsaison 2019/2020

Es erfolgt ein Überblick über die letzte Winterdienstsaison. Das Vorgehen bei punktueller Glätte und bei Unfällen aufgrund von Glätte wird auf Nachfrage erläutert.

Abfallwirtschaft in Zeiten der Corona-Krise

Der Umgang mit der Corona-Pandemie bei ALBA wird erläutert. Der planmäßige Ablauf von Straßenreinigung und Abfallentsorgung wird bestätigt. Die Restabfallmenge aus Haushalten hat sich im Zuge der Pandemie um zwei bis drei Prozent erhöht, die Menge aus den Wertstofftonnen um fünf bis acht Prozent, bei Papier war zu diesem Zeitpunkt kein signifikanter Anstieg zu beobachten. Die Auswirkungen auf die Direktanlieferungen aufgrund der vorübergehenden Schließung der Wertstoffhöfe waren noch nicht quantifizierbar.

Sachstand gewerbliche Pauschalanlieferung

Bei den Verdachtsfällen von Direktanlieferungen durch Gewerbetreibende, die versuchen, Abfälle über den günstigeren Gebührensatz für Privatanlieferer (15 € anstelle von 100 €) zu entsorgen, wurden nach interner Datenauswertung fünf Unternehmen an die Ermittlungsbehörden weitergegeben. Es soll zunächst das Ergebnis der Staatsanwaltschaft abgewartet werden. Ggf. kann im Anschluss ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Awiko – Fortschreibung 2021 - 2025

Es wird über die wesentlichen Ziele und Handlungsfelder des städtischen Awiko-Entwurfs für den Zeitraum 2021 bis 2025 und den weiteren Zeitplan bis zur Beschlussfassung im Rat informiert.

Über den geplanten Praxisversuch zur Restabfallvorbehandlung wird diskutiert. Versuche sollen mit etwas abgewandelter Zielsetzung im Hinblick auf technische Neuerungen unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte durchgeführt werden.

Vor dem Hintergrund des derzeit in der Diskussion befindlichen Emissionshandels und der immer noch hohen Anteile biogener Stoffe sowie von Papier im Restabfall könnte es aus wissenschaftlicher Sicht möglicherweise Sinn machen, die Erzeugung von Brennstoffen aus Restabfall auch unter ökonomischen Aspekten neu zu bewerten. Dies kann u. U. auch nur für Teilströme aus dem Restabfall sinnvoll sein.

In der weiteren Diskussion wird berichtet, dass die Tests zur Verwendung von Füllstandssensorik in Elektrokleingerätecontainern und Unterflurcontainern positiv sind. Eine Ausweitung ist derzeit noch nicht wirtschaftlich. Der Anteil an Elektrokleingeräten im Restabfall war bei einer 2014 durchgeführten Hausmüllanalyse verschwindend gering, was für die Funktionsfähigkeit und Komfortabilität der in Braunschweig bestehenden Erfassungssysteme spricht.

In die Abfallmengenstatistik der Stadt Braunschweig fließt lediglich das kommunal über Depotcontainer gesammelte Papier ein. Es ist geplant, zukünftig auch die Mengen aus der gewerblichen Sammlung in den blauen Papiertonnen einfließen zu lassen.

Altholz wird entsprechend den gesetzlichen Vorgaben bereits getrennt erfasst und steht entsprechend auch dem Heizkraftwerk Mitte zur Verfügung. Bei der Entscheidung über das für Holzanlieferungen zu nutzende Transportmittel müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden. In diesem Fall ist eine Anlieferung über die Bahn unwirtschaftlich, da Altholz von unterschiedlichen Standorten auch außerhalb des Stadtgebietes geliefert wird.

Anpassung Gebühr für gewerbliche Anlieferung von Grünabfall

Vor dem Hintergrund des geringen Kostendeckungsgrades von 35 % und der deutlich höheren Gebühren im Umland schlägt ALBA nach Abstimmung mit der Fachabteilung der Verwaltung eine Erhöhung der Gebühr für die gewerbliche Anlieferung von Grünabfall vor. Der Vorschlag soll mit dem Ziel der Erreichung eines Kostendeckungsgrades von 100 % und unter Berücksichtigung von Lenkungs- und Steuerungsaspekten geprüft und dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden.

Europäische Woche der Abfallvermeidung 2020

Es wird die Idee eines analogen Tausch- und Verschenkmarktes als Aktion zur diesjährigen Europäischen Woche der Abfallvermeidung vorgestellt. In diesem Zusammenhang wird auch über die bereits stattfindende Abgabe von Laptops an Schulen im Rahmen der Aktion „Hey, Alter“ und die in einer Masterarbeit zum Thema „abfallarme Großveranstaltungen“ untersuchte Möglichkeit der Nutzung von Geschirrmobilen auf Großveranstaltungen diskutiert.